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Verteidigungsminister für Sicherheitsministerium

Der Schweizer Verteidigungsminister Samuel Schmid fordert ein Sicherheitsministerium, das für alle Aufgaben dieses Bereichs zuständig ist.

So könne bei Gefahr schneller reagiert und die knappen Mittel optimal eingesetzt werden. Wie Schmid in einem am Dienstag im „Blick” erschienenen Interview erklärte, kann er sich vorstellen, Sicherheitsaufgaben aus anderen Ministerien in sein Ressort (VBS) zu verlagern.

Schmid zog gegenüber dem „Blick” in Betracht, den Polizeibereich aus dem Justizressort (EJPD) und das Grenzwachtkorps aus dem Finanzministerium (EFD) ins VBS zu überführen. Dabei müsse aber die kantonale Polizeihoheit respektiert werden, sagte Schmid.

Bereits heute enthalte sein Ministerium zahlreiche nicht-militärische Bereiche. Es sei gut möglich, dass noch weitere dazukämen. Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz, die neu gewählten Ressortchefs von EJPD und des EFD, hätten ihm Offenheit signalisiert.

Blocher und er seien im übrigen nicht wie Katz und Maus, sagte Schmid weiter. „Unser Verhältnis ist so, dass wir miteinander reden und uns auch auseinander setzen.” Er denke, dass Blocher und er nach den Kontroversen der Vergangenheit bereit seien, konstruktiv zusammenzuarbeiten.

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