Verteidigungsminister beraten Bosnien-Mission

Erwartet wird, dass die NATO auf ihrem Gipfel Ende Juni in Istanbul die Übergabe der Führung an die EU formell beschließt. Der Kommandowechsel ist für Ende dieses oder Anfang nächsten Jahres geplant.

Die NATO hat das Mandat über die Mission seit Ende des Bosnienkriegs 1995. Ende 2003 hatte die NATO beschlossen, angesichts der weiteren Entspannung in dem Land das SFOR-Kontingent im Lauf dieses Jahres von 12.000 auf 7.000 Soldaten abzubauen. Einer der Schwerpunkte der Mission ist nach wie vor die Fahndung nach den beiden meistgesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrechern, dem früheren Präsidenten der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, und dem früheren General Ratko Mladic.

Die EU hatte von der NATO bereits das Kommando des Einsatzes in Mazedonien übernommen, der im Dezember 2003 abgeschlossen wurde. Der „Concordia”-Einsatz mit rund 400 Soldaten war die erste EU-geführte militärische Mission überhaupt. In dem Land ist jetzt eine EU-Polizeieinheit mit rund 200 Beamten stationiert.

Aus Österreich nimmt Verteidigungsminister Günther Platter an dem Treffen mit den EU-Ressortkollegen teil. Der Plan von Großbritannien, Frankreich und Deutschland, bis zum Jahr 2007 neun mobile Kampftruppen mit je 1.500 Soldaten für Einsätze unter UNO-Schirmherrschaft einzusetzen, war am Montag bei den EU-Verteidigungsministern auf einhellige Unterstützung gestoßen. Die Truppen sollen innerhalb von zwei Wochen einsatzbereit sein.