Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Verpflichtende Drogentests im Straßenverkehr

Verpflichtende Drogentests im Straßenverkehr dürften unmittelbar bevorstehen. Nach dem Ja der Koalition signalisiert nun auch die SPÖ Zustimmung.

Der geschäftsführende Klubchef Josef Cap erklärte in der „Zeit im Bild1“ am Freitagabend, er wolle eine Gleichbehandlung von Drogen- und Alkolenkern.

Wer sich einem Bluttest entziehe, solle die gleichen Strafen erhalten wie bei den Alkotests. Dies bedeutet den Entzug der Lenkerberechtigung für vier Monate sowie Strafen von mehr als 1.000 Euro. Einzige Forderung der SPÖ: Die Tests müssten noch sicherer werden, um Versehen auszuschließen.

Infrastrukturminister Mathias Reichhold (F) zeigte sich über die Zustimmung der SPÖ erleichtert. Mit einer entsprechenden Gesetzesänderung sei man nun am besten Weg. Die entsprechende Vorlage will Reichhold noch vor der Sommerpause ins Parlament bringen. Für einen entsprechenden Gesetzesbeschluss ist eine Zweidrittel-Mehrheit und damit die Zustimmung der SPÖ vonnöten.

Ausgelöst worden war die Diskussion durch einen Verkehrsunfall auf der Westautobahn vom vergangenen Samstag, bei dem eine Person ums Leben gekommen war und mehrere Menschen verletzt wurden. Verursacht wurde der Unfall von einem durch mehrere Drogensubstanzen beeinträchtigen Lenker.

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Chronik
  • Verpflichtende Drogentests im Straßenverkehr
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.