Vernichtung syrischer C-Waffen verschleppt

Die USA und Frankreich haben sich besorgt über die offenbar nur schleppend vorangehende Vernichtung der syrischen Chemiewaffen geäußert. "Ich weiß nicht, was die Motive der syrischen Führung sind", sagte US-Verteidigungsminister Chuck Hagel bei einem Besuch in Polen. Es sei unklar, ob es sich um Inkompetenz oder bewusste Verzögerung handle. Auf jeden Fall müsse das Problem gelöst werden.


Frankreichs Außenminister Laurent Fabius rief die internationale Gemeinschaft zur “Wachsamkeit” auf. Es müsse aufgepasst werden, “dass Syrien seine Verpflichtungen einhält”, erklärte Fabius in Paris.

Die beiden Politiker bezogen sich offensichtlich auf Angaben aus dem Umfeld der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW), die die Waffenvernichtung in Syrien kontrollieren soll. Demnach wurden bisher weniger als fünf Prozent der gefährlichsten syrischen Kampfstoffe außer Landes gebracht.

Seit Anfang Jänner verließen den Angaben zufolge nur zwei Schiffsladungen mit jeweils rund 16 Tonnen Chemiewaffen der sogenannten Kategorie eins den syrischen Mittelmeerhafen Latakia. Das sind weniger als fünf Prozent der insgesamt rund 700 Tonnen Chemikalien, die eigentlich schon bis Ende Dezember außer Landes gebracht werden sollten. Eine von der OPCW neu gesetzte Frist endet am 5. Februar.

Nach einem tödlichen Einsatz von Chemiewaffen bei Damaskus im August hatte Syrien angesichts der Drohung mit einem US-Militärschlag zugesagt, sein gesamtes Chemiewaffenarsenal unter internationaler Aufsicht zu zerstören. Gemäß einer vom UN-Sicherheitsrat im September verabschiedeten Resolution müssen die syrischen Chemiewaffen bis Mitte 2014 vollständig vernichtet sein.

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