“Cross-Border-Leasing” – so nennt sich die Methode mit der die Stadt Wien über 80 Millionen Euro eingenommen hat. Doch dieses Leasing Modell beruhte auf einem Trick zu Lasten des Steuerzahlers in den USA.
Beispiel
Die Stadt verpachtete etwa das Kanalsystem, Straßenbahnen oder Lokalbahngarnituren langfristig an einen US-Investor und mietete es sich umgehend zurück. Dem amerikanischen Unternehmen brachte das Steuervorteile in Millionenhöhe. Einen Teil gab es an den europäischen Partner weiter.
Die amerikanischen Steuerbehörden haben diesen Steuertrick nun abgeschafft und wollen auch bestehende Verträge prüfen. Die für Wien entscheidende Frage ist, wie “sicher” die zahlreichen Einzelverträge mit den amerikanischen Investoren aus Wiener Sicht gemacht wurden.
Risiko nicht bei der Stadt
Prinzipiell liegt das Risiko bei den US-Investoren. Da die Verträge aber nach amerikanischem Recht verfasst wurden, könnten der Stadt durch etwaige Klauseln nun auch Verlusten drohen.
