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Verhandlungsbereitschaft bei Palästinsern und Israelis

Unmittelbar vor Beginn der Nahost-Friedensverhandlungen in Washington haben beide Konfliktparteien ihre Bereitschaft zu ernsthaften Lösungsversuchen beteuert. Die Palästinenser seien bereit zu substanziellen Verhandlungen mit dem Ziel, die Besatzung zu beenden, sagte der Sprecher der Autonomiebehörde, Nabil Abu Rdeineh (Rudeina).
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Geheimgespräch zwischen Abbas und Barak

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, der am Dienstag nach Washington aufbrach, hatte zuvor betont, ein Frieden sei erreichbar. “Ich bin nicht naiv und sehe all die Schwierigkeiten und Hürden. Trotzdem glaube ich, dass ein endgültiges Friedensabkommen ein erreichbares Ziel ist”, hatte der konservative Politiker am Montag erklärt.

Einem Bericht des israelischen Fernsehens zufolge hatte es zuvor überraschend in der jordanischen Hauptstadt Amman ein Geheimtreffen zwischen Israels Verteidigungsminister Ehud Barak und Palästinenser-Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) gegeben. Inhalte der Begegnung am Sonntag wurden nicht bekannt. Barak hatte als Regierungschef vor einigen Jahren bereits Friedensverhandlungen mit Abbas geführt.

Der am Donnerstag beginnende Gipfel in Washington soll den Auftakt zu einer neuen Runde direkter Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern markieren. Die USA und das Nahost-Quartett haben einen Zeitrahmen von einem Jahr gesteckt

Am Mittwochabend (Ortszeit) ist im Weißen Haus ein feierliches Abendessen Obamas mit Abbas und Netanyahu vorgesehen. Daran nehmen auch der jordanische König Abdullah II., der ägyptische Präsident Hosni Mubarak, US-Außenministerin Hillary Clinton sowie der Nahost-Gesandte Tony Blair teil.

Bei den neuen Friedensverhandlungen soll es um die Kernfragen des Nahost-Konflikts gehen, wie etwa der künftige Grenzverlauf, der Status Jerusalems sowie das Problem der 4,8 Millionen palästinensischen Flüchtlinge. Auf beiden Seiten herrscht Skepsis hinsichtlich der Erfolgschancen der Gespräche, die nach Willen Obamas binnen eines Jahres abgeschlossen werden sollen.

Die Palästinenser haben gedroht, die Gespräche umgehend wieder abzubrechen, falls Israel nach dem 26. September den Siedlungsausbau im Westjordanland wieder aufnimmt. An dem Tag endet ein auf zehn Monate befristeter israelischer Baustopp in dem Palästinensergebiet. Bisher hat Israel aber keine Bereitschaft bekundet, das Moratorium über das Datum hinaus fortzusetzen.

Israels Präsident Shimon Peres forderte in Zusammenhang mit den Nahost-Verhandlungen eine Abkehr von “Zynismus und Skepsis”. Dies sei mitunter notwendig, um das Vertrauen zwischen Israel und den Palästinensern zu stärken, sagte Peres am Dienstag in Jerusalem. Netanyahu sei in die USA aufgebrochen, “um dem Aufruf zum Frieden zu folgen und die Zwei-Staaten-Lösung zur Anwendung zu bringen”, fügte der Staatschef hinzu. Dazu gehöre die Gründung eines “demokratischen, abgerüsteten Palästinenserstaats an der Seite Israels”.

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