Verhandlungen: Kuleba erwartet sich von Treffen mit Lawrow wenig

Der Kreml hat dem für Donnerstag in der Türkei geplanten Treffen des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit seinem ukrainischen Kollegen Dmytro Kuleba besondere Bedeutung eingeräumt. "Was das Treffen der Außenminister angeht, so ist das eine Fortsetzung des Verhandlungsprozesses, was sehr wichtig ist", sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau. Zugleich betonte er: "Lassen Sie uns nicht vorgreifen. Lassen Sie uns das Treffen selbst abwarten."

Kreml betont Wichtigkeit von Treffen von Lawrow und Kuleba

Kremlsprecher Peskow sagte, Moskau sei auch an weiteren Gesprächsrunden mit ukrainischen Vertretern interessiert. Einmal mehr bekräftigte er zwei russische Kernforderungen: die Anerkennung der 2014 annektierten ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim als russisches Gebiet sowie die Unabhängigkeit der selbst ernannten ostukrainischen "Volksrepubliken" Donezk und Luhansk.

Der ukrainische Außenminister Kuleba geht nach eigenen Angaben jedoch nicht mit großen Hoffnungen in das Gespräch. Er erwarte davon nur wenig, sagt er.

Treffen von Kuleba und Lawrow in der Türkei angesetzt

Kuleba und Lawrow wollen sich im türkischen Antalya treffen - es wäre das ranghöchste Gespräch seit Kriegsbeginn. Am Donnerstag soll zudem in Versailles bei Paris ein informeller EU-Gipfel beginnen, bei dem über eine Reduktion der Abhängigkeiten insbesondere von Gas, Öl und Kohle aus Russland beraten werden soll.

Die Ukraine schließt jedenfalls nicht aus, in den Verhandlungen mit Russland auch über eine mögliche Neutralität des Landes zu sprechen. "Solche Fragen ließen sich in Verhandlungen diskutieren, das ist durchaus möglich", hatte Ihor Showkwa, außenpolitischer Berater des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, am Dienstagabend in den ARD-"Tagesthemen" auf eine entsprechende Frage geantwortet.

Ernsthafte Verhandlungen nur bei direktem Treffen mit Putin möglich

Nur durch ein Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit Selenskyj seien ernsthafte Verhandlungen möglich, betonte Showkwa. Selenskyj sei dazu bereit. Leider bestehe auf russischer Seite dazu keine Bereitschaft. Die internationalen Partner sollten helfen, ein solches Treffen zustande zu bringen. Solche Verhandlungen und eine mögliche Übereinkunft könnten aber erst zustande kommen, wenn die Kriegshandlungen aufgehört hätten und es einen Waffenstillstand gäbe.

Dann könnte man diskutieren, "wie es mit einer möglichen Neutralität der Ukraine aussehen könnte", sagte Showkwa. "Wir brauchen deshalb strikte Garantien, damit eine solche Situation nie wieder eintreten kann", fügte er hinzu. "Wir sind ja nicht die Aggressoren, wir werden nie die Angreifer sein."

Seit 2019 ist das Ziel des NATO-Beitritts in der ukrainischen Verfassung festgelegt. Russland fordert, dass die Ukraine darauf verzichtet und sich für neutral erklärt.

(APA/Red)