Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

"Verfassungsklage gegen Rauchverbot": Experte sieht wenig Chancen

Nachtlokalbesitzer fürchten, dass durch das Rauchverbot der Lärmpegel ansteigt.
Nachtlokalbesitzer fürchten, dass durch das Rauchverbot der Lärmpegel ansteigt. ©APA/Helmut Fohringer (Themenbild)
Nachtlokalbesitzer haben sich zu einer Initiative zusammengetan, um eine Klage gegen das Rauchverbot vorzubereiten. Experten sehen aber wenig Chancen für Erfolg.
Rauchverbot ab November fix
25 Jahre Diskussionen über Rauchverbot

Mehrere Nachtlokale haben sich zu einer Initiative zusammengetan und wollen laut Medienberichten eine "Verfassungsklage gegen Rauchverbot vorbereiten". Verfassungsjurist Heinz Mayer sieht wenig Chancen auf Erfolg eines solchen Schritts.

"Verfassungsklage" sei umgangssprachlich, klärte der Rechtsexperte im Gespräch mit der APA am Donnerstag auf. Die Gastronomen könnten "einen Antrag an den Verfassungsgerichtshof vorbereiten, das Gesetz aufzuheben", wie es korrekt heiße. Man müsste sich die Neuregelung im Detail ansehen, um die Chancen für einen Erfolg abschätzen zu können, "aber im Prinzip wird es schwierig" (den Antrag durchzubringen, Anm.), so Mayer.

Nachtlokalbesitzer befürchten hohen Lärmpegel druch Rauchverbot

Nachtlokalbesitzer befürchten wegen des Rauchverbots Anzeigen durch Anrainer, weil Gäste dann vor den Lokalen rauchen und der Lärmpegel hoch sei, wie "Der Standard" berichtete. "Jugendschutz und Nichtraucherschutz wird in den Betrieben ja jetzt schon eingehalten, und das ist gut so. Aber an den Anrainerschutz wurde nun offenbar nicht gedacht", beschrieb Stefan Ratzenberger, Sprecher der Initiative, gegenüber dem Blatt jenen Aspekt, der für die Klage ausschlaggebend sein werde.

Diese Argumentation hält Mayer nicht für chancenreich: "Sie werden vermutlich als Antwort erhalten, dass die Leute dann eben nicht vor das Lokal auf die Straße gehen und lärmen dürfen."

(APA/Red)

Fill 1Created with Sketch. zurück zur Startseite
  • VIENNA.AT
  • Österreich
  • "Verfassungsklage gegen Rauchverbot": Experte sieht wenig Chancen
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen