Verfassungsgerichtshof ist übersiedelt

Der Verfassungsgerichtshof ist am Montag übersiedelt.
Der Verfassungsgerichtshof ist am Montag übersiedelt. ©APA
Am Montag ist der Verfassungsgerichtshof (VfGH) übersiedelt. Die 14 VfGH-Mitglieder und 110 Mitarbeiter bezogen das neue Gebäude auf der Wiener Freyung. Die nicht weit entfernten bisherigen Räumlichkeiten am Judenplatz 11 werden nun vom Verwaltungsgerichtshof (VwGH) genutzt.
Der Verfassungsgerichtshof übersiedelt

Der alte Standort war für den VfGH zu klein geworden und sanierungsbedürftig. Auf der Freyung fand VfGH-Präsident Gerhart Holzinger einen geeigneten Standort, das Anfang des 20. Jahrhunderts von einer Bank errichtete Gebäude, in dem auch das Bank Austria-Kunstforum untergebracht ist. Auf 6.000 m2 konnte jetzt, nach rund einjährigen Adaptierungsarbeiten, der gesamte Gerichtshof an einem Standort untergebracht werden. Bisher war er auf drei Standorte – Judenplatz, Jordanstraße und Wipplingerstraße – zersplittert.

Neuer Standort des VfGH in der Inneren Stadt

Für die neue Bleibe zahlt der VfGH an die Bundesimmobiliengesellschaft (BIG) eine Miete von 18 Euro/m2. Dies liegt unter dem durchschnittlichen Preis in der Wiener Innenstadt, ließ sich Holzinger in einem Gutachten bestätigen. Für die Standortsuche und Vermittlung wurden keine Provisionen an Immobilien- oder sonstige Agenturen gezahlt, betonte VfGH-Sprecher Christian Neuwirth gegenüber der APA. Das Projekt war mit Finanzministerium und Finanzprokuratur abgesprochen und koordiniert, die BIG war in die Vertragserstellung eingebunden.

Der VfGH war von seiner Gründung bis zur Auflösung 1934 im Parlamentsgebäude angesiedelt. Seit der Wiederrichtung 1946 residierte das Höchstgericht – eigentlich provisorisch – gemeinsam mit dem VwGH in der Böhmischen Hofkanzlei. (APA)

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