Verbotsliste für Nazi-Codes bei Wunschkennzeichen geplant
Die Negativliste entsprechender Nazi- und Rassistenchiffres steuert das Mauthausen Komitee (MKÖ) bei.
Nazi-Codes auf Kennzeichen verbieten
Schon derzeit sind “lächerliche oder anstößige Buchstabenkombination” auf Wunschkennzeichen verboten. Künftig sollen allerdings auch Zahlen hinzukommen, so eine Sprecherin. Codes wie 18 (steht für die Initialen Adolf Hitlers), 88 (Heil Hitler) oder 311 (Ku-Klux-Klan) würden dadurch künftig auf Autokennzeichen ebenso verunmöglicht, wie etwa die Buchstabenfolgen NSDAP oder SS.
Die Gesetzesmaterie soll vor dem Sommer im Verkehrsausschuss behandelt und danach sobald wie möglich im Nationalrat beschlossen werden. Welche Codes genau verboten werden, soll der Minister dann per Verordnung festlegen. Bereits vergebene Kennzeichen (ihre Laufzeit beträgt jeweils 15 Jahre) wären davon nicht betroffen.
