Verbot der App rückt näher: US-Repräsentantenhaus sagt TikTok den Kampf an
Die Abgeordneten stimmten am Mittwoch mit großer Mehrheit für die Vorlage, in der dem chinesischen Mutterunternehmen Bytedance mit einem Verbot der App in den Vereinigten Staaten gedroht wird, wenn es diese nicht innerhalb von 180 Tagen veräußert.
"Das ist eine entscheidende Frage der nationalen Sicherheit", sagte der hochrangige Republikaner Steve Scalise. Der Senat müsse den Entwurf verabschieden." Ob die zweite Kongresskammer dem nachkommen würde, war zunächst unklar. TikTok nannte den Entwurf unumwunden ein Verbot und rief die Senatoren dazu auf, "auf ihre Wähler zu hören".
Zweifel an Zustimmung des Senats
Bytedance steht im Verdacht, der Kommunistischen Partei Chinas Zugriff auf Nutzerdaten zu ermöglichen. Die Gesetzesinitiative wurde im Repräsentantenhaus in einem seltenen Akt der parteiübergreifenden Geschlossenheit sowohl von den dort dominierenden oppositionellen Republikanern als auch von den Demokraten von Präsident Joe Biden unterstützt. 325 Abgeordnete votierten dafür und 65 dagegen.
Allerdings ist die ebenfalls erforderliche Zustimmung durch den Senat - die andere Kongresskammer - ungewiss. Einige einflussreiche Senatoren haben sich gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen. Auch der republikanische Ex-Präsident und voraussichtliche erneute Präsidentschaftskandidat Donald Trump stellte sich erst diese Woche gegen ein TikTok-Verbot.
Peking warnt vor "Mobbing-Verhalten"
Das Weiße Haus kündigte hingegen bereits an, dass Biden den Gesetzentwurf bei seiner Verabschiedung durch beide Kongresskammern abzeichnen und damit in Kraft setzen werde. Peking kritisierte das Gesetzesvorhaben am Mittwoch als "Mobbing-Verhalten" und warnte in vager Form, dass dieses Vorgehen "den USA unvermeidlich noch Ärger bereiten" würde.
TikTok überholt Facebook und Instagram
TikTok hat in den Nutzungszeiten längst Facebook und Instagram überholt. Weltweit hat TikTok mehr als eine Milliarde Nutzerinnen und Nutzer.
(APA)