Van der Bellen zu Besuch im niederländischen Königshaus
Bundespräsident Alexander Van der Bellen stattet am morgigen Mittwoch den Niederlanden einen offiziellen Besuch ab. Höhepunkte des Besuchs sind Gespräche mit dem niederländischen Königspaar und mit Regierungschef Mark Rutte.
Letzter Besuch liegt länger zurück
Nach Auskunft der Präsidentschaftskanzlei werden neben den bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und den Niederlanden auch die bevorstehende UNO-Klimakonferenz in Katowice und österreichische EU-Vorsitzthemen wie die Migration sowie das Verhältnis zu Russland besprochen.
Obwohl die Beziehungen beider Länder als sehr gut gelten und zuletzt eine intensive Besuchsdiplomatie der Regierungschefs herrschte, liegen Visiten der Staatsoberhäupter bereits lange zurück. 1994 war der letzte Staatsbesuch von Königin Beatrix in Wien, 1992 hatte der damalige Bundespräsident Thomas Klestil den Niederlanden einen offiziellen Besuch abgestattet.
Inhaltlich dürfte auch die gegenwärtige Unsicherheit bei den Brexit-Verhandlungen zwischen Großbritannien und der EU besprochen werden. Die Niederlande sind politisch und wirtschaftlich eng mit Großbritannien verbunden und werden in wirtschaftlicher Hinsicht vom EU-Austritt der Briten neben Irland mit am stärksten betroffen sein. Vor diesem Hintergrund suchen die Holländer auch neue Verbündete in der EU.
Zu Jahresbeginn hatte Rutte im Vorfeld des österreichischen EU-Vorsitzes Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in Wien besucht, beide waren auch gemeinsam beim Neujahrskonzert. Erst im Oktober war Kurz zu einem Gegenbesuch zu seinem niederländischen Amtskollegen nach Den Haag gereist. Beide Regierungschefs treten beim mehrjährigen EU-Budget auf die Bremse und haben wiederholt gefordert, dass sich die EU stärker auf Kernfragen konzentrieren müsse.
Die Reise des Bundespräsidenten folgt auf einen Besuch in Paris. Van der Bellen hat am Sonntag beim Gedenken an das Ende des verheerenden Ersten Weltkrieges vor 100 Jahren in Paris in Hinblick auf die Spannungen in der internationalen Politik vor einem Erstarken des Nationalismus gewarnt.
Van der Bellen mit Ehefrau unterwegs
Der Besuch in Den Haag beginnt offiziell zu Mittag. Der Bundespräsident und seine Ehefrau Doris Schmidauer werden mit militärischen Ehren durch König Willem-Alexander und Königin Maxima im Hinteren Hof des königlichen Palastes Noordeinde begrüßt. Es folgt dann ein Vier-Augen-Gespräch des Staatsoberhauptes und seiner Frau mit dem Königspaar sowie ein gemeinsames Mittagessen.
Am Nachmittag kommt Van der Bellen dann zu Gesprächen mit der Präsidentin des niederländischen Senats (Erste Kammer) und des Unterhauses des niederländischen Parlaments (Zweite Kammer), Khadija Arib, zusammen. Den Abschluss des Besuchs bildet ein informelles Abendessen des Bundespräsidenten mit Rutte im Catshuis – der Residenz des niederländischen Regierungschefs.
Privat wird Van der Bellen auch ein Besuchsprogramm in Amsterdam absolvieren. So will der Bundespräsident das jüdische Kulturviertel, den Grachtengürtel und das Reichsmuseum in der niederländischen Hauptstadt besuchen.
(APA/Red)
