Van der Bellen trifft Amtskollegen Vucic in Serbien
Auf dem Programm stehen laut Präsidentschaftskanzlei Treffen mit seinem Amtskollegen Aleksandar Vucic, Premierministerin Ana Brnabic sowie Parlamentspräsidentin Maja Gojkovic. Dabei sollen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die EU-Perspektive Serbiens sowie der Belgrad-Pristina Dialog besprochen werden.
Das Ende des Konflikts des EU-Kandidatenlandes Serbiens mit seiner früheren Provinz Kosovo, deren Unabhängigkeit Belgrad nicht anerkennt, macht die Union zur Voraussetzung für einen Beitritt. Der von der EU initiierte Normalisierungsdialog zwischen Belgrad und Prishtina steckt seit Anfang September jedoch erneut in einer Sackgasse, nachdem die jüngsten Ideen der beiden Präsidenten Vucic und Hashim Thaci weder in ihren eigenen Ländern noch im Ausland Zustimmung gefunden haben.
Van der Bellen tritt mehrtägigen Besuch in Serbien an
Der serbische Innenminister Nebojsa Stefanovic, der Belgrader Bürgermeister Zoran Radojicic und die beiden Botschafter der beiden Länder – Nebojsa Rodic auf serbischer und Nikolaus Lutterotti auf österreichischer Seite – hatten den Bundespräsidenten bereits am Nikola-Tesla-Flughafen begrüßt.
Van der Bellen wird bei seinem Besuch von seiner Frau Doris Schmidauer, dem Vizepräsidenten der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ), Richard Schenz, einer 33-köpfigen Wirtschafts- sowie einer 15-köpfigen Kultur- und Wissenschaftsdelegation begleitet.
Am ersten Tag seines Aufenthalts stehen Gespräche mit dem serbischen Präsidenten und Premierministerin Ana Brnabic auf dem Programm. Van der Bellen wird zudem am Wirtschaftsforum in der Palata Srbije sowie am österreichischen Nationalfeiertagsempfang im Belgrader Rathaus teilnehmen.
Wirtschaftsbeziehungen und EU-Perspektive stehen an der Tagesordnung
Bei den Zusammenkünften sollen die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen, die EU-Perspektive Serbiens und der Belgrad-Prishtina-Dialog besprochen werden. Serbien gilt als einer der aussichtsreichsten Kandidaten für einen EU-Beitritt: Die EU-Kommission hat dem Sieben-Millionen-Einwohnerland eine EU-Beitrittsperspektive für 2025 in Aussicht gestellt. Die Normalisierung der Beziehungen mit dem Kosovo, dessen Unabhängigkeit Serbien nach wie vor nicht anerkennt, ist jedoch Voraussetzung.
Im Rahmen des Europäischen Forums Alpbach Mitte August hatten die Präsidenten der beiden Westbalkanländer noch gemeinsam ihre Entschlossenheit zur Konfliktlösung bekräftigt. Van der Bellen, der ebenfalls an dem seltenen Treffen teilnahm, zeigte sich von einer “substanziellen Lösung” überzeugt. Mittlerweile haben sich die Fronten zwischen Belgrad und Prishtina wieder verhärtet – der Dialog liegt auf Eis.
(APA/Red)
