Van der Bellen trifft am Donnerstag Tschechiens Präsident Zeman

Alexander Van der Bellen trifft am kommenden Donnerstag seinen tschechischen Amtskollegen Miloš Zeman in Prag. Wie aus diplomatischen Kreisen in Prag verlautete, handle es sich um ein Abschiedsgespräch, weil Zeman kommende Woche - am 8. März - nach zwei fünfjährigen Amtsperioden aus dem höchsten Staatsamt ausscheidet.

Zeman kündigte Orden für Van der Bellen an

Die tschechische Präsidentschaftskanzlei hat die Reise von Van der Bellen in die tschechische Hauptstadt bisher noch nicht offiziell bekanntgegeben. Zeman hatte jedoch schon früher davon gesprochen und mitgeteilt, er werde den Bundespräsidenten mit dem höchsten tschechischen Staatsorden - dem Orden des Weißen Löwen - auszeichnen. Der Orden war 1922, vier Jahre nach der Gründung der Tschechoslowakei, als Auszeichnung für Ausländer gestiftet worden. Seit 1961 wird er auch an Inländer vergeben.

Van der Bellen soll auch mit Zemans Nachfolger Petr Pavel "kurz" zusammentreffen. Wie Pavel am Montag bestätigte, sollte sich um einen "informellen Höflichkeitsbesuch" handeln, damit man einander kennenlerne und Beziehungen anknüpfe. Sondergesprächsthemen seien keine geplant, so Pavel. Der Armeegeneral außer Dienst und früherer Generalstabschef wird das Präsidentenamt am 9. März übernehmen.

Krieg dürfte bei Treffen Van der Bellen-Zeman Thema sein

Zu den Gesprächsthemen beim Treffen Van der Bellen-Zeman dürfte vor allem der Krieg in der Ukraine gehören. Zeman war früher für seine pro-russische Haltung bekannt. Nach der Annexion der Krim 2014 spielte er diese als "fait accompli" ("fertige Sache") herunter und kritisierte damals auch die Sanktionen gegen Moskau. Nach der russischen Aggression vor einem Jahr machte Zeman jedoch einen rasanten Meinungsumschwung. Er verurteilte die Invasion auf das Schärfste und erklärte an die Adresse Russlands und des Kreml-Chefs Wladimir Putin: "Verrückte müssen isoliert werden".

Außerdem könnten traditionelle bilaterale, beispielsweise grenzüberschreitende Infrastrukturprojekte und Energiefragen, wie der geplante Ausbau der tschechischen AKW Dukovany, zur Sprache kommen. Die Rede sein könnte auch über die kleinen modularen Atomreaktoren, sogenannte "Small Modular Reactors" (SMRs), deren Aufbau der staatliche Tschechische Energiekonzern (CEZ) plant.

Treffen zwischen Van der Bellen und Zeman

Van der Bellen und Zeman treffen als Staatspräsidenten nicht zum ersten Mal zusammen. Im Juni 2017 war Van der Bellen zu Besuch in Prag, während Zeman im April 2019 und im Juni 2021 nach Wien reiste. In diesem Zusammenhang wird oft daran erinnert, dass Zeman im Bundespräsidenten-Wahlkampf 2016 den letztlich unterlegenen Norbert Hofer öffentlich unterstützt hatte. Zeman hatte damals erklärt, er habe "die grünen Parteien nicht gern" und im September 2016 empfing er den FPÖ-Kandidaten sogar auf der Prager Burg.

Zu seinem bevorstehenden Treffen mit Van der Bellen sagte Zeman kürzlich, dass er, immer wenn er mit ihm zusammentreffe, sage: "'Sascha, du bist ein hervorragender österreichischer Präsident, aber dein Ruf ist befleckt: Du warst Vorsitzender der grünen Partei.' Aber ich habe es ihm verziehen", erklärte Zeman offensichtlich halb im Scherz bei einem vor kurzem erfolgten Besuch in der Slowakei.

(APA/Red)