Van der Bellen reist in den Libanon
Bundespräsident Alexander Van der Bellen besucht von Montag bis Donnerstag den Libanon, wo er unter anderem den Staatspräsidenten Michel Aoun treffen und die österreichischen Bundesheer-Soldaten der UNO-Friedensmission UNIFIL besuchen wird. Der Zedern-Staat hat in den vergangenen Jahren pro Einwohner am meisten Flüchtlinge aufgenommen. Zudem mangelt es an politischer Stabilität.
Über ein halbes Jahr nach der Parlamentswahl im Mai gibt es noch keine funktionstüchtige Regierung. Der designierte Premier Saad Hariri führt ein Übergangskabinett. Die Wahl – es war die erste seit Juni 2009 – fand im Schatten des Syrien-Konflikts statt, dessen Schockwellen bis nach Beirut reichen. Die Bevölkerung ist zerrissen zwischen Unterstützern und Gegnern des syrischen Machthabers Bashar al-Assad.
UNIFIL-Mission seit 2011 im Libanon
Seit November 2011 beteiligt sich das Bundesheer an der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Libanon. An dem “United Nations Interim Forces in Lebanon”-Einsatz nehmen laut Verteidigungsministerium rund 11.800 Soldaten und 1.000 UN-Zivilangestellte aus 40 Nationen teil. Österreichs Beitrag besteht aktuell aus 175 Soldaten. Sie besucht am Mittwoch Bundespräsident Alexander Van der Bellen.
“Mit mehr als hundert Fahrzeugen (darunter Geländewagen, Sattelschlepper, Busse, Berge- Lösch- und Tankfahrzeuge) helfen die Bundesheer-Soldaten, durch ihre Präsenz die Lage im Libanon zu beruhigen und die Sicherheit für die Bevölkerung zu gewährleisten”, heißt es auf der Homepage des Bundesheeres. Der Einsatz von Friedenstruppen im Libanon basiert auf den UN-Resolutionen 425 und 426 aus dem Jahr 1978 sowie 1.701 aus dem Jahr 2006. Ebenfalls 2006 beschloss der UN-Sicherheitsrat zudem eine Verstärkung der UNIFIL-Truppe von davor 2.000 auf bis zu 15.000 Soldaten inklusive Marine-Einheiten.
Libanon weist höchste Flüchtlingsdichte pro Einwohner auf
Unmittelbar nach der Ankunft besuchen der Bundespräsident und seine Frau Doris Schmidauer laut Präsidentschaftskanzlei das Flüchtlingslager Haouch El Nabi im Bekaa-Tal, das etwa 400 Flüchtlinge beherbergt. Im Libanon leben derzeit laut Schätzungen rund 6,3 Millionen Menschen, darunter 220.000 Palästinenser sowie 1,3 Millionen syrische und 20.000 irakische Flüchtlinge. Der Libanon weist damit laut dem UNO-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR weltweit die höchste Flüchtlingsdichte pro Einwohner auf.
Am Dienstag wird Van der Bellen vom Präsidenten der Libanesischen Republik, General Michel Aoun, zu einem Vier-Augen-Gespräch empfangen. Am Nachmittag trifft der Bundespräsident auch noch den Parlamentspräsidenten Nabih Berri. Im Mittelpunkt der Gespräche werden die bilateralen Beziehungen, die Flüchtlingssituation, die Lage in Syrien, der Nahostfriedensprozess sowie die UNIFIL-Friedenstruppen stehen. Am späten Nachmittag steht dann die Teilnahme an einem österreichisch-libanesischem Wirtschaftsforum auf dem Programm.
Österreich trägt 175 Soldaten der UNIFIL-Mission bei
Am Mittwoch stattet der Bundespräsident den österreichischen Soldatinnen und Soldaten im Camp Naqoura seinen Besuch ab. Diese sind dort als Friedenstruppen im Einsatz. Seit November 2011 beteiligt sich das Bundesheer an der UNIFIL-Mission der Vereinten Nationen im Libanon. An dem “United Nations Interim Forces in Lebanon”-Einsatz nehmen nach Angaben des Verteidigungsministeriums rund 11.800 Soldaten und 1.000 UN-Zivilangestellte aus 40 Nationen teil. Österreichs Beitrag besteht derzeit aus 175 Soldaten.
Nach einem Briefing über den UNIFIL-Einsatz durch den italienischen Force-Kommandanten wird es der Präsidentschaftskanzlei zufolge eine Besichtigung des Camps geben, wobei die österreichische Truppe ihre Arbeitsfelder darstellen wird. Anschließend ist ein gemeinsames Mittagessen der Soldatinnen und Soldaten mit dem Bundespräsidenten geplant.
(APA/Red)
