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Van der Bellen hofft auf funktionierende nächste Regierung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft, dass die nächste Regierung fünf Jahre lang hält.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft, dass die nächste Regierung fünf Jahre lang hält. ©AP (Sujet)
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hofft, auf "endlich eine ganze Legislaturperiode" der nächsten Regierung. Mittlerweile habe es zwei vorgezogenen Wahlen gegeben, "das sollte nicht zur Regel werden", sagte er am Montag in der "ZiB2".

Zeitdruck will Van der Bellen weiter keinen ausüben: "Wenn es vor Weihnachten nicht klappt wird es nach Weihnachten klappen", zeigte er Gelassenheit - wollte das aber nicht dahingehend verstanden wissen, dass Türkis-Grün jedenfalls kommt.

Van der Bellen sieht große Chance für türkis-grüne Regierung

Denn er wollte "nicht spekulieren", ob ÖVP und Grüne zusammenfinden - merkte, angesprochen auf die 2003 geplatzten schwarz-grünen Verhandlungen, aber an, dass sich die Verhandler auf beiden Seiten seither "deutlich verändert" hätten und es "allen bewusst ist, was das für eine Chance ist". In die Verhandlungen mische er sich nicht ein, aber er werde regelmäßig informiert, wo der Prozess steht.

"Vorläufig nicht Stellung nehmen" wollte Van der Bellen zum aktuellen Thema der Postenbesetzungen in staatsnahen Betrieben - etwa bei den Casinos. Denn diese Causa sei noch nicht in allen Facetten abgeklärt.

Koalition: Türkis-grüne Verhandlungen laufen weiter

Nach der Zwischenbilanz am Montag haben sich Vertreter von ÖVP und Grünen am Dienstag in eine neue Runde der Koalitionsverhandlungen gestürzt. Am Mittwoch sollen erneut die Chefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) zu einem Vier-Augen-Gespräch zusammenkommen. Dass Regierung und Postenvergaben quasi schon fix seien, wie vor allem "Heute" mutmaßte, wurde auf beiden Seiten dementiert.

Klar schien hingegen, dass die kommenden Tage für das Ja oder Nein zu einer türkis-grünen Regierungszusammenarbeit entscheidend sein werden - wobei sich beide Seiten bemüht zeigten, den Zeitdruck nicht allzu groß erscheinen zu lassen und die kolportierte Zuspitzung zum kommenden Wochenende hin in den Hintergrund zu rücken. Nicht von der laufenden Woche, sondern von Wochen sei die Rede, hieß es etwa im Umfeld der Grünen.

Koalitionsverhandlungen: Zeitplan weiter offen

Im Übrigen gelte, was Kogler am Montag gesagt hatte, nämlich dass schon Brücken gebaut worden seien, aber auch noch Brocken im Weg lägen. Auch bei der ÖVP wollte man sich zeitlich nicht festlegen. Kurz hatte bei der Zwischenbilanz erneut erwähnt, dass man in vielen Bereiche noch weit auseinanderliege und die Verhandlungen schwieriger seien, als mit der FPÖ im Jahr 2017.

Ob sich ein Abschluss bis Weihnachten ausgehen könnte, blieb damit weiter offen. Ein zeitliches Hindernis dabei ist, dass ein Abkommen aufseiten der Grünen von deren Bundeskongress akzeptiert werden muss. Für die Einberufung braucht es einen zeitlichen Vorlauf von zumindest einer Woche, geht aus dem Parteistatut hervor.

(APA/Red.)

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