Van der Bellen betont bei Gedenken Verantwortung Österreichs
"Angesichts der schrecklichen, barbarischen Taten, die auf unserem Boden an Jüdinnen und Juden verübt wurden", sei es die Pflicht der Republik und ihrer Vertreterinnen und Vertreter, "entschieden und aus tiefster Überzeugung gegen jede Form von Antisemitismus aufzutreten".
Van der Bellen: "Antisemitismus hat hier keinen Platz"
In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurden Synagogen in Österreich angezündet, jüdische Geschäfte geplündert und jüdische Menschen misshandelt. Bei der alljährlichen Feier am Montagabend vor dem Jüdischen Mahnmal im Pollheimerpark in Wels erinnerte Van der Bellen daran, wie vor 85 Jahren gewalttätige Nazi-Gruppen unter der gut organisierten Führung der Nationalsozialisten gewütet haben. "Viele, zu viele haben weggesehen oder sogar zustimmend gejohlt, als die Verbrechen begangen wurden."
"Antisemitismus hat hier keinen Platz. Hass hat hier keinen Platz", betonte Van der Bellen die daraus erwachsende Verantwortung Österreichs. Dabei sei es egal, ob es sich "um den alteingesessenen Antisemitismus handelt, der uns auch aus dunklen Winkeln und stickigen Kellern unseres Landes immer wieder entgegenschlägt" oder "um islamistisch oder antiisraelisch motivierten Antisemitismus, wie er jetzt mancherorts manifest wird". Es ist inakzeptabel, wenn Israel das Recht auf Existenz abgesprochen wird. Ebenso dürfen Angriffe auf jüdische Einrichtungen und eine Herabwürdigung der israelischen Flagge nicht toleriert werden. Das Staatsoberhaupt betonte, dass Jüdinnen und Juden ein integraler Bestandteil Österreichs sind und sich hier sicher und geborgen fühlen sollten.
Harte Antwort auf Antisemitismus gefordert
"Unsere Antwort auf Antisemitismus jeglichen Ursprungs muss hart und klar und unmissverständlich sein. Wer in Österreich lebt, wer in Österreich leben will, kommt nicht nur in den Genuss der Menschenrechte, sondern für ihn und sie gelten auch Menschenpflichten." Wer glaube, "die herrschende Toleranz für Intoleranz nützen zu können, muss Konsequenzen tragen", so Van der Bellen.
Der Bundespräsident betonte, dass es für die Glaubwürdigkeit Österreichs auch wichtig sei, Dinge zu benennen und stellte klar: "Die Hamas ist eine Terrororganisation, deren Ziel die Auslöschung Israels ist und nichts rechtfertigt ihre Taten." Der Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023 "war ein sadistischer, abgrundtief schrecklicher Terrorakt", der nicht relativiert werden dürfe.
Zunahme anisemitischer Zwischenfälle in Österreich nach Terrorangriff der Hamas
Die jährliche Kundgebung, die seit 25 Jahren stattfindet, dient nicht nur als Gedenken an die Opfer des Holocausts, sondern auch als Aufruf zur Bekämpfung von Rassismus und Antisemitismus in der heutigen Zeit, erklärte Werner Retzl, Vorsitzender der Antifa, im Voraus. Er betonte, dass dieses Thema bedauerlicherweise immer noch hochaktuell sei. Retzl verwies auf die Informationen des Justizministeriums, wonach es im vergangenen Jahr fast 2.400 Strafverfahren wegen NS-Wiederbetätigung und Holocaust-Leugnung gab. Zudem habe es nach dem Hamas-Überfall erneut eine Zunahme antisemitischer Zwischenfälle gegeben.
Martin Kamrat, der Vizepräsident der Israelitischen Kultusgemeinde Linz, äußerte Schwierigkeiten, angemessene Worte für die diesjährige Gedenkfeier zu finden. "Während wir hier gemeinsam gedenken, tobt in Israel ein Krieg und es befinden sich immer noch 200 Menschen in Geiselhaft der Hamas", gleichzeitig steige weltweit "und leider auch in Österreich" der Antisemitismus. Kamrat appellierte an die Jugend: "Die junge Generation ist die Gestalterin der Zukunft. Sie sollte sich für eine Welt einsetzen, in der die Schrecken der Vergangenheit nie wieder geschehen, für Frieden, soziale Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit." Die Aufgabe der Schülerinnen und Schüler des BRG Wallerer Straße besteht darin, die Erinnerung an die Opfer des Holocausts lebendig zu halten. Im Rahmen der Gedenkfeier trugen sie dazu bei, indem sie Schicksale von Holocaust-Opfern aus Wels schilderten.
Am Donnerstag wird im Nationalratssaal des Parlaments an die Novemberpogrome erinnert. Die Eröffnungsrede wird von Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) gehalten, während eine Video-Grußbotschaft von Amir Ohana, dem Präsidenten der israelischen Knesset, übermittelt wird. Oskar Deutsch, der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde Wien, wird ebenfalls anwesend sein. Vorher werden Vertreter der Bundesregierung einen Kranz an der Shoah-Namensmauer in Wien niederlegen. Aufgrund des Nahost-Konflikts werden in diesem Jahr verstärkte Sicherheitsmaßnahmen bei allen Gedenkveranstaltungen ergriffen.
(APA/Red)