USA/D: Kooperation im Kampf gegen Terror

Die USA und Deutschland wollen ihren Informationsaustausch zur Abwehr von Terrorgefahren beschleunigen. Sicherheitsbehörden beider Staaten sollen Profile möglicher Terroristen austauschen und den Fahndungsdruck international erhöhen.

Dies vereinbarten der deutsche Innenminister Otto Schily und US-Heimatschutzminister Tom Ridge am Freitag in Berlin. „Im Kampf gegen den Terror ist der Informationsaustausch die Basis für Vorbeugung“, sagte Ridge.

Außerdem soll eine Arbeitsgruppe die Verwendung biometrischer Merkmale im Reiseverkehr – wie zum Beispiel Fingerabdrücke in Pässen und Visa – prüfen. Zugleich sicherte Ridge zu, dass die USA im Interesse der deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen die verschärften Einreiseregeln für Geschäftsleute, aber auch für Studenten erleichtern wollen.

Schily äußerte die Hoffnung, dass die Hindernisse beim Informationsaustausch in den Hamburger Terrorprozessen um die Anschläge gegen die USA vom 11. September 2001 beseitigt werden und die Verfahren so abgeschlossen werden können, „dass man zu einem rechtsstaatlich verantwortbaren Ergebnis kommt“.

Schily sprach sich gegen die Schaffung eines europäischen Geheimdienstes aus. Dies sei nicht zu realisieren und eine „verwegene Idee“. Jedoch sprach er sich für die Einrichtung einer „zentralen Clearingstelle“ aus, um den Informationsaustausch zwischen den Polizeibehörden und Nachrichtendiensten der Staaten zu verbessern.

Angesichts der Gewaltwelle im Irak sagte Schily, die Bemühungen der US-geführten Streitkräfte zur Befriedung des Landes müssten Erfolg haben. Deutschland leiste seinen Beitrag mit der Ausbildung irakischer Polizisten und demnächst auch Militärs außerhalb des Landes.

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