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USA zu Unrecht am Pranger

Angesichts massiver Kritik am Veto der USA zur Verlängerung der UNO-Mission in Bosnien sieht Colin Powell die USA zu Unrecht wegen einer Politik des Unilateralismus am Pranger.

Die USA würden jedes Mal „verflucht“, wenn sie eine andere Position als ihre Verbündeten verträten, sagte Powell am Montag der Nachrichtenagentur AFP in Washington. Derlei Vorwürfe seien „falsch“ und hielten einer genaueren Untersuchung nicht stand.

Zugleich verteidigte er Powell das Veto der USA im UNO-Sicherheitsrat wegen der Bedenken, amerikanische Soldaten könnten vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) keine Immunität erhalten. Die US-Regierung werde von ihrer Ablehnung des IStGH nicht abrücken. Der Strafgerichtshof nahm am Montag seine Arbeit auf.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich am Sonntagabend lediglich auf eine Verlängerung des UNMIBH-Mandats um 72 Stunden bis Mittwoch verständigt. Nach Powells Worten soll in diesen drei Tagen eine Kompromisslösung gefunden werden, bei der US-Soldaten künftig vor Verfolgung durch den IStGH sicher sind. US-Außenamtssprecher Richard Boucher bekräftigte unterdessen in Washington, die USA würden an ihrem Engagement auf dem Balkan festhalten.

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