USA stellen neue Verteidigungsstrategie vor - Kürzungen geplant

US-Verteidigungsminister Leon Panetta wird die neue Strategie am Donnerstag zusammen mit dem Chef der Streitkräfte, Martin Dempsey, vorstellen. Die Pläne dürften den Haushaltsstreit zwischen Demokraten und Republikaner mitten im Wahlkampf weiter anheizen.

Refrom Umstritten

Besonders umstritten könnte das Ziel sein, die Fähigkeiten der Streitkräfte so zu verringern, dass die USA in Zukunft nur noch einen großen Krieg führen können. Stattdessen soll die Armee in die Lage versetzt werden, feindlichen Plänen eines weiteren Gegners so zu begegnen, dass es erst gar nicht zu einem zweiten Großkonflikt kommen kann, wie ein Regierungsmitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters sagte. Ein weiterer Bestandteil der neuen Strategie sei, die Anzahl der Brigade-Einheiten in Europa von drei auf zwei zu verringern, sagte ein anderer Regierungsvertreter. Ob damit auch US-Standorte in Deutschland auf der Kippe stehen, blieb zunächst unklar. Eine Kampftruppenbrigade besteht in der Regel aus 3.000 bis 4.000 Soldaten.

Das US-Präsidialamt und das Verteidigungsministerium lehnten eine Stellungnahme zu den Plänen ab und verwiesen auf die Pressekonferenz am Donnerstag. Ein Regierungssprecher erklärte lediglich, US-Präsident Barack Obama sei in die Ausarbeitung der neuen Verteidigungsstrategie eng eingebunden gewesen und habe darüber regelmäßig mit Panetta sowie ranghohen Militärs beraten. Das Ergebnis trage der Tatsache Rechnung, dass “wir nach zehn Jahren im Krieg an einem Wendepunkt angelangt sind mit neuen Herausforderungen und Möglichkeiten, die eine Neuausrichtung unserer Verteidigungsziele verlangt”, sagte der Sprecher.

400 Mrd. Dollar sollen gespart werden

Die Überarbeitung der Verteidigungsziele war im vergangenen Jahr noch von Panettas Vorgänger Robert Gates in Auftrag gegeben worden. Damals hatte Obama dem Verteidigungsministerium die Vorgabe gemacht, in den nächsten zwölf Jahren rund 400 Milliarden US-Dollar (309 Mrd. Euro) einzusparen. Auch die Rüstungsindustrie werde von den Kürzungen nicht verschont bleiben, sagte ein Regierungsmitglied. So werde Panetta bekanntgeben, dass die Armee bestimmte Rüstungsgüter erst zwei Jahre später anschaffen werde – darunter ein neues U-Boot und ein weiterer Flugzeugträger. Auch der Auftrag für neue Kampfflugzeuge vom Typ F-35 Joint Strike Fighter solle nun gestreckt werden. Von den Kürzungen betroffen dürften unter anderem die Rüstungskonzerne Boeing, Lockheed Martin und Northrop Grumman sein.

(APA)