USA: Schwarzenegger droht mit Klage

Hintergrund ist ein Antrag Kaliforniens von 2005, den Staat von dem Bundesgesetz zur Luftreinhaltung auszunehmen, damit Kalifornien selbst schärfere Grenzwerte festlegen kann. Eine Klage ist frühestens erst sechs Monate nach einer solchen Ankündigung möglich.

Die Umweltbehörde kündigte eine Reaktion bis Mitte Juni an. Kalifornien ist der zwölftgrößte Verursacher von klimaschädlichen Gasen auf der Welt. Der Autoindustrie gehen die kalifornischen Gesetze zu weit, sie ist der Ansicht, dass solche Grenzwerte nur von den Bundesbehörde beschlossen werden können.