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USA: Neue Akten über Folterungen

Eine US-Bürgerrechtsgruppe hat am Freitag bisher geheime Akten des US-Militärs über weitere Misshandlungsfälle bei Gefangenen im Irak und Afghanistan veröffentlicht. Die Unterlagen enthalten stichhaltige Beweise.

Die Unterlagen enthalten Aussagen von hochrangigen Offizieren, Hinweise auf weitere Fotos von Misshandlungen und die Ergebnisse von Ermittlungen des Militärs. Die Gruppe ACLU hatte die Veröffentlichung unter Berufung auf das US-Gesetz zur Informationsfreiheit gerichtlich erzwungen.

In einem Fall wurde ein im September 2003 festgenommener Iraker nach eigener Aussage mit einem Baseballschläger und einem Gewehrkolben geschlagen sowie mit einem Seil gewürgt. Ihm wurden die Arme ausgekugelt, die Nase gebrochen, eine ungeladene Pistole in den Mund geschoben und dann der Abzug durchgezogen, hieß es weiter. „Heute wird der letzte Tag deines Lebens sein“, habe man ihm beim Verhör gedroht. Den Akten nach erklärten US-Soldaten, eine gemeinsame Einheit des Militärs und des Geheimdienstes CIA namens Task Force 20 habe das Verhör geleitet. Ärzte hätten später unter anderem ein gebrochenes Bein und eine gebrochene Nase bei dem Gefangenen festgestellt. Das US-Heer habe die Ermittlungen schließlich eingestellt, nachdem die Vorwürfe „weder bewiesen noch widerlegt“ hätten werden können.

Weiter enthalten die Papiere Hinweise auf eine im Juli 2004 vom Heer sichergestellte CD-ROM mit Fotos von Gefangenen- Misshandlungen im Stützpunkt Fire Base Tycze im Süden Afghanistans. Die Bilder selbst wurden nicht veröffentlicht. Zudem gibt es Aussagen von hochrangigen Offizieren, nach denen US-Sondereinheiten im Mai 2004 in Afghanistan wahllos Zivilisten angegriffen hätten. Auch hier wurden die Ermittlungen eingestellt: Die mutmaßlichen Opfer lebten in einem Dorf in einer Region, die für Befragungen zu gefährlich sei, hieß es.

„Diese Dokumente sind weitere Beweise, dass die Misshandlungen nicht örtlich begrenzt oder Ausnahmen waren, sondern weit verbreitet und systematisch“, sagte ACLU-Anwalt Jameel Jaffer. Ein Sprecher des US-Militärs sagte: „Kurz gesagt, wir tragen die Verantwortung. Wenn von ihnen (Misshandlungen) berichtet wird, ergreifen wir Maßnahmen und leiten Untersuchungen ein. Wir nehmen das ernst.“ Soldaten, die sich Vergehen schuldig gemacht hätten, würden zur Rechenschaft gezogen.

Berichte und Bilder von Misshandlungen im Bagdader Gefängnis Abu Ghraib waren im April 2004 erstmals an die Öffentlichkeit gelangt und hatten weltweit für Empörung gesorgt. Die ACLU hat in den vergangenen Monaten auch die Veröffentlichung von Akten der Regierung erzwungen, in denen Misshandlungen auf dem US-Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba beschrieben werden. Die US-Regierung spricht von Exzessen Einzelner. Mehrere US-Soldaten sind wegen der Vorfälle vor Gericht gestellt worden. Auch gegen britische und dänische Soldaten ist Anklage erhoben worden.

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