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USA: Memorandum zu Umgang mit Gefangenen

Als Reaktion auf den Skandal um Misshandlungen in US-Gefängnissen hat das Weiße Haus ein mehr als 300 Seiten starkes Memorandum zum Umgang mit Gefangenen veröffentlicht.

Eines der darin enthaltenen Dokumente wurde am 7. Februar 2002 von US-Präsident George W. Bush unterzeichnet. Nach Angaben des Chefs der Rechtsabteilung des Weißen Hauses, Alberto Gonzales, handelt es sich um die einzige Direktive des Präsidenten zum Umgang mit Gefangenen. US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wies den Dokumenten zufolge Anfragen von Kommandanten ab, welche um Erlaubnis für aggressive Befragungstechniken im Gefangenenlager Guantanamo baten.

Einem Dokument vom 2. Dezember 2002 zufolge gestattete Rumsfeld einen „leichten köperlichen Kontakt ohne Verletzung“. Ein weiteres Memorandum von Rumsfeld vom 15. Januar 2003 enthält die Anweisung, Gefangene „menschlich“ zu behandeln, „ganz gleich, welche Verhörmethode angewandt wird“. Im April legte der Pentagon-Chef dann eine Liste mit 24 Verhörmethoden für Guantanamo vor. Bei vier von ihnen wollte er vor deren Anwendung informiert werden, um sein Veto einlegen zu können. Es handelte sich um psychologische Methoden wie das Anbieten oder Verweigern von Leistungsanreizen, die Verletzung des Stolzes des Gefangenen oder die Trennung von seinen Mithäftlingen.

Die am Dienstag veröffentlichten Dokumente enthalten eine Liste mit den im Dezember 2002 für Guantanamo genehmigten Verhörmethoden und mit den Methoden, welche bis zu Rumsfelds Memorandum von Mitte Jänner angewandt wurden. Darin wird unter anderem die Einschüchterung mit Hunden aufgeführt. Außerdem wurden Gefangene gezwungen, bis zu vier Stunden lang in körperlich belastenden Positionen auszuharren. Auch das Ausziehen oder Vermummen Gefangener zählten demnach zu den Einschüchterungsmethoden in Guantanamo.

Ähnlich wurde auch in Abu Ghraib mit Gefangenen umgegangen, wie die im April veröffentlichten Fotos zeigten. Die US-Regierung war nach offiziellen Angaben Anfang Jänner 2004 über Misshandlungsfälle in Abu Ghraib informiert worden und hatte Ermittlungen eingeleitet. Sechs US-Soldaten wurden bisher angeklagt, einer von ihnen wurde bereits verurteilt.

Laut Gonzales waren die USA im Irak entschlossen, die Genfer Konvention zum Umgang mit Kriegsgefangenen einzuhalten. Daher seien die Misshandlungen im US-Gefängnis Abu Ghraib im Irak illegal gewesen. Bush betonte am Dienstag, die USA hätten „keine Folter gerechtfertigt“. Er selbst habe niemals Folter angeordnet und werde es auch nie tun, sagte der US-Präsident in Washington bei einem Treffen mit dem ungarischen Regierungschef Peter Medgyessy.

Auf dem US-Stützpunkt Guantanamo Bay in Kuba werden rund 600 mutmaßliche Taliban- und El-Kaida-Kämpfer festgehalten. Die meisten von ihnen wurden Ende 2001 in Afghanistan gefangen genommen. Washington sieht sie als feindliche Kämpfer an und nicht als Kriegsgefangene gemäß der Genfer Konvention.

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