USA liefern Raketen im Wert von 825 Millionen Dollar – bezahlt wird aus Europa

Die USA haben Waffenverkäufe an die Ukraine im Wert von 825 Millionen US-Dollar (rund 706 Millionen Euro) genehmigt. Laut der US-Behörde für Verteidigungszusammenarbeit (DSCA) handelt es sich um 3.350 luftgestützte Raketen vom Typ Extended Range Attack Munition (ERAM), inklusive begleitender Ausrüstung.

Bezahlen sollen das Paket in erster Linie europäische Staaten: Dänemark, die Niederlande und Norwegen übernehmen laut DSCA die Finanzierung. Zusätzlich gibt es eine US-Kreditgarantie, um die Lieferung abzusichern.

Kongress muss noch zustimmen

Das US-Außenministerium hat dem Verkauf bereits zugestimmt. Der Kongress wurde benachrichtigt, muss dem Geschäft aber noch formal zustimmen. In der Begründung heißt es, das System solle der Ukraine helfen, "aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen" und diene der regionalen Sicherheitsarchitektur in Europa.

Zugleich verfolge der Deal außenpolitische Ziele der USA, indem er "die Sicherheit eines Partnerlandes stärkt, das eine treibende Kraft für politische Stabilität und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa ist", so die DSCA.

Neuer Mechanismus für Militärhilfe

Der Deal erfolgt über einen von Donald Trump und Nato-Generalsekretär Mark Rutte im Juli initiierten Mechanismus: Demnach zahlen europäische Länder für Waffen aus US-Beständen, die an die Ukraine weitergegeben werden. Auch Deutschland plant demnach weitere Unterstützung über diesen Weg.

Trump reagiert verhalten

Donald Trump, der sich im laufenden US-Präsidentschaftswahlkampf erneut als Vermittler im Ukraine-Krieg positioniert, hatte Waffenlieferungen an Kiew lange Zeit abgelehnt. Zur aktuellen Entscheidung äußerte sich das Weiße Haus am Donnerstag zurückhaltend:
"Er war nicht glücklich über diese Nachricht, aber auch nicht überrascht", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt.
Der Ex-Präsident fordere weiterhin "beide Seiten" zur Beendigung des von Russland begonnenen Krieges auf.

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, er könne den Krieg "in 24 Stunden beenden". Ein Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin im Juli in Alaska brachte jedoch keinen Durchbruch. Russland setzte seine Angriffe zuletzt fort – bei einer Offensive starben laut ukrainischen Angaben mindestens 19 Menschen.

Selenskyj kündigt Gespräche in New York an

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigte unterdessen weitere Gespräche mit der US-Regierung an. Eine ukrainische Delegation werde am Freitag in New York erwartet, so Selenskyj am Mittwoch.

(VOL.AT)