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USA: Haft wegen Aussageverweigerung?

Zwei angesehenen Reportern ("New York Times", "Time") drohen 18 Monate Haft, weil sie vertrauliche Gespräche mit Regierungsvertretern nicht preisgeben wollen. Ein Berufungsgericht entschied: Miller und Coopers müssen aussagen.

Ein Berufungsgericht hielt am Dienstag in.Washington die Entscheidung aus erster Instanz aufrecht, dass Judith Miller und Matthew Coopers Auskunft geben müssen.

Die Herausgeber von „New York Times“ und „Time“ sehen die Pressefreiheit angegriffen und wollen die Entscheidung erneut anfechten. Miller (57) und Cooper (42) hatten ihren.Gesprächspartnern Vertraulichkeit zugesagt und wollen eher ins Gefängnis gehen, als das Versprechen zu brechen.

Eine Anklagekammer untersucht seit eineinhalb Jahren, ob Beamte aus Rache an einem Regierungskritiker die Identität von dessen Frau, der CIA-Agentin Valerie Plame, lüfteten, um ihre Karriere zu zerstören. Plames Ehemann, Ex-Botschafter Joseph Wilson, hatte die Regierung zuvor im Zusammenhang mit Angaben über vermeintliche Waffen im Irak heftig kritisiert.

Der Name der Frau tauchte im Juli 2003 in einer Kolumne von.Robert Nowak in der „Washington Post“ auf. Dutzende Journalisten recherchierten die Geschichte daraufhin. Die Kammer lud mehrere Journalisten vor und verlangte Auskünfte über vertrauliche Gespräche. Warum nur Miller, die selbst nie über den Fall schrieb, und Cooper zur Aussage gezwungen werden sollen, ist unklar. Novak selbst sagt nicht, ob er vorgeladen wurde.

Die Gerichte halten daran fest, dass Journalisten im Fall von Kriminaluntersuchungen kein Recht haben, ihre Quellen zu schützen. „Es gibt kein Privileg, um Regierungskriminalität zu verschleiern“, sagte der Verfassungsexperte Bruce Fein im US-Fernsehen.

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