USA für weitere Streichung von Taliban von schwarzer UNO-Liste offen

Die USA hätten bereits in der Vergangenheit eine Überarbeitung der UNO-Liste unterstützt, weitere Anpassungen seien “sicherlich möglich”, sagte der Sprecher des Außenministeriums in Washington, Philip Crowley, am Dienstag (Ortszeit). Damit reagierte er auf Berichte, wonach der neu geschaffene Friedensrat in Afghanistan die weitere Streichung mutmaßlicher Taliban-Kräfte von der UNO-Liste anstrebt.

Im August waren zehn mutmaßliche Mitglieder der Taliban und des Terrornetzwerkes Al-Kaida oder deren mutmaßliche Unterstützer von der UNO-Liste gestrichen worden. Die immer noch mehr als 400 Menschen auf der Liste werden mit Einreiseverboten und einem Waffenembargo belegt, außerdem werden ihre Guthaben eingefroren.

Am vergangenen Donnerstag nahm der afghanische Friedensrat seine Arbeit auf, der im Auftrag von Präsident Hamid Karsai Gespräche mit den Taliban führen soll. Der afghanische Staatschef verfolgt unterstützt von der internationalen Gemeinschaft einen Versöhnungsplan. Dieser richtet sich an Taliban, die der Gewalt abschwören und an jene, die sich eher aus finanziellen statt aus ideologischen Gründen dem Aufstand angeschlossen haben. Bedingung für eine Wiedereingliederung ist, dass sie keine Verbindung zu internationalen Terrornetzwerken haben und die afghanische Verfassung akzeptieren. Am Sonntag bestätigte Karsai in einem Interview, dass es seit einiger Zeit inoffizielle Kontakte zwischen seiner Regierung und den Taliban gebe.

Berichte, dass Mitglieder des afghanischen Friedensrats bei den USA für die Freilassung mutmaßlicher Taliban aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantanamo geworben hätten, wies Crowley zurück. “Ich würde unseren fortbestehenden Aktivitäten, die Einrichtung auf Guantanamo zu schließen, nicht mit den Aussöhnungs- und Wiedereingliederungsbemühungen in Afghanistan in Zusammenhang bringen”, sagte er.