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USA - EU: Neuer Handelskonflikt bahnt sich an

Zwischen den USA und der Europäischen Union bahnt sich ein neuer Handelskonflikt an. Die Regierung in Washington beantragte am Dienstagabend bei der Welthandelsorganisation (WTO) in Genf Gespräche über angeblich unterschiedliche Abwicklung von Zöllen in den EU-Staaten.

Das behindere vor allem kleine und mittlere US-Unternehmen bei ihren Exporten.

Die EU-Kommission in Brüssel reagierte mit Unverständnis auf den Schritt bei der WTO. Es wäre besser gewesen, das Problem im gemeinsamen Ausschuss für Zollfragen zu klären, sagte eine Sprecherin. Die EU werde in Genf darlegen, dass die Zollpraxis in der EU mit den Regeln der WTO im Einklang sind.

Es gebe Unterschiede in der Zollabwicklung verschiedener EU- Länder, teilte das Büro des US-Handelsbeauftragten mit. „Obwohl die EU eine Zollunion ist, gibt es keine einheitliche EU-Zollverwaltung.“ Nach WTO-Regeln müssten die Mitgliedstaaten einer Zollunion die Bestimmungen einheitlich umsetzen.

Sollte die Gespräche in Genf ergebnislos bleiben, könnte ein Gremium gebildet, um den Streit zu schlichten. „Wir werden weiterhin mit der EU zusammenarbeiten, um zu versuchen, unsere Bedenken über ihre Zollabwicklung auszuräumen“, sagte US-Handelsbeauftragter Robert Zoellick.

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