USA: Einheitlicher Standard für Biometrie-Pässe

Das sagte Ridge am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel. Aus der Sicht von Experten im Bereich der Exekutive seien elektronisch gespeicherte Fingerabdrücke die beste Methode, betonte der US-Heimatschutzminister.

Zusätzlich zu Fingerabdrücken könnten aber auch andere Systeme zum Einsatz kommen, etwa die biometrische Iris-Erkennung, sagte Ridge. Die Abgleichung von digitalen Fotografien der Reisenden allein reiche jedenfalls nicht aus. „Wir brauchen multiple Systeme“, betonte der US-Minister. „Ich will nichts diktieren. Ich möchte nur eine Diskussion starten.“

Unmittelbar vor seinem Besuch in Brüssel hatte sich Ridge dafür ausgesprochen, künftig in Pässen von US-Bürgern deren Fingerabdrücke als biometrische Daten elektronisch zu speichern. Die USA verlangen seit vergangenem Oktober als Konsequenz aus den Terroranschlägen vom 11. September 2001, dass ausländische Einreisende fotografiert und ihre Fingerabdrücke gescannt werden. Ridge will unter anderem über biometrische Daten am Donnerstag mit der EU-Kommission beraten.

Die EU-Staaten haben sich im Dezember grundsätzlich auf die Einführung biometrischer Daten in neuen Reisepässen geeinigt. Bis Ende 2006 soll demnach ein digitales Lichtbild, bis 2008 ein Fingerabdruck auf einem Chip in den EU-Pässen gespeichert werden.

Ridge, der in den nächsten Wochen von Michael Chertoff in seinem Amt abgelöst wird, kündigte weiters an, die USA wollten künftig die Ursachen des Terrorismus näher erforschen. Zu diesem Zweck sollen zwölf Millionen Dollar (9,13 Mio. Euro) für die universitäre Forschung bereitgestellt werden.

Ridge für Fingerabdrücke in US-Pässen

US-Heimatschutzminister Tom Ridge hat sich dafür ausgesprochen, in Pässen von US-Bürgern deren Fingerabdrücke als biometrische Daten elektronisch zu speichern. Dies würde den amerikanischen Grenzbeamten die schnelle und problemlose Identifizierung von US-Bürgern ermöglichen, sagte Ridge, der in den nächsten Wochen von Michael Chertoff in seinem Amt abgelöst wird. „Wenn wir vom Rest der Welt verlangen, Fingerabdrücke in ihre Pässe aufzunehmen, müssen wir das auch tun“, betonte Ridge.

Die USA haben als Konsequenz aus den Terroranschlägen vom 11. September 2001 im vergangenen Jahr damit begonnen, ausländische Einreisende zu fotografieren und deren Fingerabdrücke zu scannen.

Der EU-Ministerrat hatte Mitte Dezember beschlossen, biometrische Merkmale elektronisch auf Reisepässen zu speichern. Zweifel bestehen aber sowohl hinsichtlich der technischen Zuverlässigkeit als auch mit Blick auf den Datenschutz. Ein Grund für die Einführung biometrischer Merkmale im Pass sind Forderungen der USA, die ab 26. Oktober nächsten Jahres Reisende aus EU-Staaten nicht mehr ohne Visum ins Land lassen wollen, wenn sie keinen Pass mit biometrischen Merkmalen vorlegen können.

Neue Reisepässe in Deutschland sollen angeblich rund 130 Euro kosten

Die ab 2007 geplanten neuen Reisepässe in Deutschland könnten die Bürger rund 130 Euro kosten. Dies sagte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Silke Stokar dem Düsseldorfer „Handelsblatt“ vom Donnerstag. Bisher kostet ein Reisepass normalerweise 26 Euro und für unter 26-Jährige 13 Euro. Preistreibend wirkt die geplante Aufnahme biometrischer Merkmale in die neuen Dokumente, die Ende vergangenen Jahres von der EU beschlossen worden war.

Das Innenministerium hat eine angebliche Erhöhung der Gebühren für Reisepässe mit biometrischen Daten auf 130 Euro als „völlig aus der Luft gegriffen“ zurückgewiesen. Derzeit gebe es noch keine verlässlichen Berechnungen, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag. Die Kostenprüfung für die von Herbst 2005 an ausgegebenen Reisepässe laufe noch.

Die Pässe der EU-Bürger sollen künftig mit auf einem Chip gespeicherten digitalisierten Daten für das Foto und die Fingerabdrücke ausgestattet werden. Ursprünglich hatte die EU-Kommission vorgeschlagen, nur die Aufnahme des digitalen Bildes verpflichtend zu machen. Deutschland, Frankreich und Italien forderten aber auch die verpflichtende Aufnahme von Fingerabdruck-Daten, um die Fälschungssicherheit der Pässe zu erhöhen.