USA: Ein Jahr US-Gouverneur Schwarzenegger

Als Arnold Schwarzenegger gewann, waren sowohl seine zahlreichen Freunde als auch seine Feinde neugierig: Wird sich der Bodybuilder aus Österreich mit dem breiten steirischen Akzent nach seinem Blitzstart in der Politik durchsetzen können? Oder wird der Hollywood-Filmstar nur eine „Schaufensterpuppe“ in Sacramento werden, die zwar manchmal starke Sager produziert aber in den Mühlen der Politik langsam zerrieben wird?

Ein Jahr nach der Wahl zeigt die Bilanz des Mitte November angelobten kalifornischen Gouverneurs: Er hat zwar keine revolutionären Neuerungen durchgeführt aber in den USA „friends and foes“ (Freunde und Feinde) positiv beeindruckt. Schwarzenegger ist heute ein populärer Gouverneur, Aushängeschild der Republikaner und für Spekulationen um eine Präsidentschaftskandidatur immer gut. Sogar seine Ehefrau, Präsidentennichte Maria Shriver (John F. Kennedy, Anm.), musste bei einem CNN-Interview eingestehen: „Ich bin ein bisschen überrascht“.

In der kalifornischen Politik steht Schwarzenegger für ein eher konsensorientiertes Vorgehen. Wo es für ihn möglich ist, versucht der Gouverneur auch die oppositionellen Demokraten einzubeziehen – ein pragmatischer Weg des Republikaners, da die Demokraten im Kongress in Sacramento in beiden Häusern die Mehrheit haben. Im März erhielt „Arnie“ bei einem Referendum die Ermächtigung zur Aufnahme von 15 Mrd. Dollar (12,08 Mrd. Euro), ein wichtiger Etappensieg für den finanziell angeschlagenen Bundesstaat. Im Juli wurde diese parteiübergreifende Harmonie jedoch gestört, als sich die Verabschiedung des Budgets wochenlang hinauszögerte. Ein sichtlich frustrierter Schwarzenegger beschimpfte daraufhin die Demokraten öffentlich als „Girlie Men“ – was ihm erneut den Vorwurf von Sexismus eintrug. Inzwischen ist der früher verpönte Ausdruck für viele zu einem Bonmot geworden und hat in viele Debatten in witziger Form Eintritt gefunden.

Inhaltlich zeigt sich Schwarzenegger als moderater Republikaner, der – mit grünen Einsprengungen – sehr wirtschaftsfreundlich agiert und in gesellschaftlichen Fragen oft im liberalen kalifornischen Mainstream bleibt. Das tolerante Image hat jedoch Kratzer bekommen, als er im März die Homosexuellen-Trauungen des Bürgermeisters von San Francisco, Gavin Newsom, stoppen ließ. Der Demokrat hatte mehr als 4.000 gleichgeschlechtliche Ehen getraut; Schwarzenegger verwies aber auf einen Volksentscheid aus dem Jahr 2000, wonach die Mehrheit der Kalifornier die Ehe als Verbindung von Mann und Frau definierte.

Schwarzeneggers Ablehnung einer Begnadigung des Todesstrafenkandidaten Kevin Cooper im Februar hat in Kalifornien weniger Aufsehen erregt als in Österreich. Coopers Hinrichtung wurde letztlich vom US-Höchstgericht wegen Zweifeln an seiner Schuld ausgesetzt.

Die erste Auslandsreise als Gouverneur führte Schwarzenegger im Mai nach Israel, wo er mit Premierminister Ariel Sharon zusammentraf und den Grundstein für ein geplantes „Museum der Toleranz“ in Jerusalem legte.

Seine bisher stärkste Leistung lieferte der gebürtige Steirer Anfang September beim Wahlparteitag der Republikaner in New York. Es hat an dem Abend „geklickt“ – der Austro-Amerikaner begeisterte die Zuhörer im Saal und die Millionen vor den Fernsehschirmen. Die landesweit übertragene Rede galt als der Höhepunkt der viertägigen Convention.

Das Lob für Parteifreund und Präsident George W. Bush fungierte Schwarzenegger geschickt zur Selbstdarstellung um, indem er seinen eigenen Lebensweg vom armen Einwanderer zum Multimillionär als Verwirklichung des „Amerikanischen Traums“ pries. Die Seitenhiebe auf den angeblichen „Sozialismus“ im 1968 verlassenen Österreich wurden in den USA kaum hinterfragt, wichtiger war sein Bekenntnis zur Freiheit und sein amerikanischer Patriotismus.

Der viel beachtete Auftritt in New York galt vielen als weiterer Schritt Schwarzeneggers in Richtung Washington: Obwohl der Gouverneur sich offiziell auf die Arbeit in Kalifornien konzentrieren will, werden die Überlegungen zu einer möglichen Präsidentschaftskandidatur lauter. Im US-Kongress liegen zwei Initiativen von befreundeten Republikanern die Verfassung zu ändern: Demnach soll auch ein Einwanderer nach 20 Jahren mit US-Staatsbürgerschaft Präsident werden können. Die „Lex Schwarzenegger“ würde dem gebürtigen Steirer aus Thal bei Graz eine Kandidatur ermöglichen. Mit seinen 57 Jahren und Hollywood-reifem Aussehen ist der ambitionierte Austro-Amerikaner in Zukunft wohl noch für weitere Überraschungen gut.