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USA drücken bei Iran-Sanktionen aufs Tempo

Clinton will Russland und China als Verbündete
Clinton will Russland und China als Verbündete ©APA (epa)
Die USA drücken bei der geplanten Verschärfung von Iran-Sanktionen aufs Tempo. "Der Iran steht an der Spitze meiner Agenda", betonte Außenministerin Clinton. Zugleich meinte sie bei einer Kongressanhörung, es gebe "großartige Erfolge", Russland im Atomstreit mit ins Boot zu holen. Schwieriger sei es dagegen, China für eine härtere Gangart gegen Teherans Pläne zu erwärmen, räumte sie ein.

Auch die EU-Außenminister hatten kürzlich eine harte Linie gegenüber Teheran formuliert. Sie hoffen ebenfalls  auf Einigkeit im UN-Sicherheitsrat über eine Verschärfung. Dafür sollten vor allem auch die Vetomächte Russland und China überzeugt werden, hieß es. Unmittelbar zuvor hatte der Iran den Bau zweier neuer Anlagen zur Anreicherung von Uran angekündigt. Mit dem Bau solle nach dem März dieses Jahres begonnen werden, sagte der Chef der iranischen Atomenergiebehörde, Ali Akbar Salehi.

Die USA und die EU fürchten, dass Teheran Atomwaffen entwickeln will. Dagegen betont Teheran immer wieder, die Besorgnis der internationalen Gemeinschaft sei unbegründet. “Die Weltmächte sollten sich keine Sorgen machen, denn unsere nuklearen Aktivitäten werden von den Inspekteuren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEO genau überwacht”, meinte der Sprecher des Außenministeriums, Ramin Mehmanparast, am Dienstag. Der Iran sei nach wie vor bereit, den Austausch von niedrig angereichertem mit höher angereichertem Uran aus Frankreich und Russland umzusetzen. Allerdings müsse dieser Austausch auf iranischem Boden erfolgen. Dies lehnt der Westen aber ab.

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