Irak: USA drohen Islamistenmiliz ISIS mit Luftschlägen

US-Außenminister Kerry zu Besuch in Bagdad
US-Außenminister Kerry zu Besuch in Bagdad
Angesichts des Vormarsches der islamistischen Terrorgruppe ISIS sind die USA auch vor Abschluss einer Regierungsbildung im Irak zu Militärschlägen bereit.

“Sie (die Kämpfer der ISIS) stellen eine Gefahr dar”, sagte US-Außenminister John Kerry nach Angaben des State Department am Montag während eines Besuchs in Bagdad. “Ihnen kann nirgendwo ein sicherer Zufluchtsort gewährt werden.”

USA und EU drängen auf neue Regierung im Irak

Zugleich drängen die USA und die EU nach rund zwei Wochen ISIS-Terror, dass sich die Politiker der drei größten Bevölkerungsgruppen – der Schiiten, Sunniten und Kurden – endlich auf eine Regierung der nationalen Einheit verständigen. “Der Irak steht vor einer existenziellen Bedrohung, und die irakischen Führer müssen dieser Bedrohung mit der gebotenen Eile begegnen”, sagte Kerry, der am Dienstag überraschend in der autonomen Kurdenregion des Landes eingetroffen ist. Dort will er politische Vertreter der drei Provinzen umfassenden Region treffen. Ziel seiner Vermittlungsmission ist es, angesichts des Vormarschs der Jihadisten ein Auseinanderbrechen des Iraks zu verhindern.

Dutzende Tote bei “Massaker” von ISIS-Kämpfern

Nach einem Bericht der Zeitung “Washington Post” vom Montagabend (Ortszeit) haben mutmaßliche Kämpfer der ISIS-Miliz vor etwa einer Woche in einer Reihe von Dörfern im Norden des Iraks Dutzende Menschen getötet. Ein lokaler Polizeichef sprach von mindestens 55 Getöteten. Unter den Opfern waren den Angaben zufolge auch zwei kleine Mädchen.

Dutzende Menschen werden noch vermisst. Dorfbewohner sprachen von einem “Massaker”. Ziel des Angriffs seien vier von schiitischen Turkmenen bewohnte Dörfer unweit der Stadt Kirkuk gewesen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Augenzeugen. Tausende Menschen seien nach Kirkuk geflüchtet.

Umstrittener Regierungschef lehnt Rücktritt ab

Der irakische Ministerpräsident Al-Maliki steht seit langem unter Kritik, weil seine von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Irak diskriminiert. Der Regierungschef lehnt einen Rücktritt jedoch ab. Laut dem Nachrichtenportal “Al-Sumaria” sagte er beim Treffen mit Kerry, die stärkste politische Kraft im Land müsse die nächste Regierung bilden. Al-Maliki war aus den Parlamentswahlen im Mai mit seiner Rechtsstaats-Allianz als Sieger hervorgegangen. Der Regierungschef ist seit 2006 im Amt.

Iran verstärkt Sicherheitsmaßnahmen an Grenze

Angesichts der Offensive der ISIS-Miliz im Irak hat auch der Iran seine Sicherheitsvorkehrungen an der Grenze erhöht. Kontrollen und Überwachung würden ausgeweitet und Grenzposten verstärkt, sagte Innenminister Abdolreza Rahmani-Fazli am Montag. Dies sei eine Vorsichtsmaßnahme, um ein Übergreifen der Gewalt auf den Iran zu verhindern.

ISIS-Islamistenmiliz auf dem Vormarsch

Die Terrorgruppe ISIS ist im Irak seit zwei Wochen auf dem Vormarsch Richtung Bagdad und kontrolliert bereits erhebliche Teile des Landes. Auch am Montag hissten die Jihadisten wieder ihre schwarze Flagge – in dem Ort Al-Alam südöstlich der Stadt Tikrit und in Tal Afar im Nordwesten. Die selbst ernannten Gotteskrieger wollen langfristig über Landesgrenzen hinweg ein Kalifat im Nahen Osten errichten.

(APA/red)

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