USA dokumentieren mögliche Kriegsverbrechen durch Russland

"Wir haben sehr glaubwürdige Berichte über vorsätzliche Angriffe auf Zivilisten erhalten, was ein Kriegsverbrechen darstellen würde", sagte Blinken am Sonntag dem Sender CNN. Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprach sich im US-Sender für eine Prüfung möglicher russischer Kriegsverbrechen aus.

US-Außenminister: "Haben sehr glaubwürdige Berichte gesehen"

"Wir haben sehr glaubwürdige Berichte über den Einsatz von bestimmten Waffen gesehen. Und was wir im Moment tun, ist, all dies zu dokumentieren, alles zusammenzutragen, zu prüfen", sagte Blinken. Man werde die Organisationen und Institutionen unterstützen, die untersuchten, ob Kriegsverbrechen begangen würden. "Ich denke, wir brauchen eine eingehende Untersuchung dieser Frage", sagte von der Leyen.

Internationaler Strafgerichtshof ermittelt bereits zu Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hat bereits offizielle Ermittlungen zu Kriegsverbrechen in der von Russland angegriffenen Ukraine eingeleitet. Diese beziehen sich zunächst auf mögliche Verbrechen, die vor der Invasion Russlands begangen wurden, sollen aber nach Ansicht des Chefanklägers ausgeweitet werden.

Weder die Ukraine noch Russland sind Mitglied des IStGH-Statuts. Allerdings hat Kiew die Zuständigkeit des UNO-Gerichts für bestimmte Arten von Kriegsverbrechen anerkannt. Ausgenommen davon ist allerdings der Tatbestand der Aggression, mit dem etwa der russische Präsident Wladimir Putin schon allein für die Durchführung des Angriffskrieges gegen das Nachbarland zur Rechenschaft gezogen werden könnte.

(APA/Red)