USA bereiten neue Nahost-Initiavive vor

Der Sonderbeauftragte William Burns werde Ägypten, Israel und Palästina besuchen, erklärte ein Ministeriumssprecher am Montag. Burns soll den internationalen Friedens-Fahrplan wieder in Gang bringen.

„Ziel der Reise ist es, mit allen Parteien daran zu arbeiten, die Gelegenheit zu Fortschritten gemäß der Roadmap zu nutzen, die wir durch die neue palästinensische Regierung haben“, sagte der Sprecher. Die Umsetzung des Friedens-Fahrplans ist durch die Gewalt zum Erliegen gekommen. Der Plan war von den USA gemeinsam mit den Vereinten Nationen, der Europäischen Union und Russland als „Nahost- Quartett“ vorgelegt worden.

Vor seiner Reise traf Burns am Montag in Brüssel mit Vertretern des Quartetts zusammen. Die Roadmap wurde 2002 ausgearbeitet und sieht einen souveränen palästinensischen Staat bis 2005 vor. Sie setzt unter anderem die „Beendigung aller Siedlungsaktivitäten“ Israels in den besetzten Gebieten voraus. Den von Ministerpräsident Sharon geplanten Abzug der Israelis aus dem Gaza-Streifen betrachtet das „Quartett“ als ersten Schritt bei der Anwendung der Roadmap.

Burns werde sich in seinen Gesprächen auf die Schritte konzentrieren, mit denen den Palästinensern bei der Bewältigung ihrer Sicherheitsprobleme, des politischen Prozesses sowie ihrer Wirtschaftsreformen geholfen werden könne, sagte der Sprecher des US- Außenministeriums. Der Nahost-Sondergesandte werde erkunden, wie die USA selbst dazu beitragen könnten, den Prozess voranzubringen.