USA begrüßen IAEO-Resolution

Der Resolutionstext belege die „ernsten Bedenken“ der internationalen Gemeinschaft, erklärte die Sprecherin von US-Präsident George W. Bush, Claire Buchan, am Mittwoch in Washington. Zudem werde die „dringende Forderung“ untermauert, dass Teheran sich den Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrags unterwerfen müsse.

Der IAEO-Gouverneursrat hatte den Iran zuvor für seine Atompolitik verurteilt, verzichtete jedoch vorerst auf eine Einschaltung des UN-Sicherheitsrats. Die 35 Mitgliedstaaten des Führungsgremiums verabschiedeten in Wien einstimmig den entsprechenden Resolutionstext. Die USA, die anfangs gefordert hatten, bei Verstößen direkt den Sicherheitsrat einzuschalten, schlossen sich nach langem Zögern der Haltung von Deutschland, Frankreich und Großbritannien an, die sich gegen ein solches Vorgehen aussprachen.

Die USA werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Einem Bericht von IAEO-Chef Mohamed el Baradei zufolge trieb Teheran sein Atomprogramm zwar verdeckt voran; es gebe aber keine Beweise für einen militärischen Nutzen. Der Iran begrüßte die Resolution und kündigte an, das von der IAEO geforderte Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen.