USA beenden Registrierung für Ausländer

Das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeführte Sonderprogramm führte zur Verhaftung von mehreren hundert in den USA lebenden Ausländern. Insgesamt waren mehrere zehntausend Ausländer aufgefordert, sich bei den Behörden zu melden. Nun will das Heimatschutzministerium seine Anti-Terror-Maßnahmen nach eigenen Angaben stärker auf Einzelpersonen als auf ganze Personengruppen konzentrieren. „Wir haben unseren Vorgang genau geprüft und glauben, dass wir mit den Veränderungen effizienter sind”, zitierte die „Los Angeles Times” den Sprecher des Heimatschutzministerium, William Strassberger. Die scharfe Kritik von Bürgerrechtsgruppen an dem speziellen Registrierungsprogramm habe bei der Entscheidung keine Rolle gespielt. Bürgerrechtler begrüßten die Veränderung.

Unter dem Programm wurden über 83.000 in den USA lebende Männer aus 25 zumeist arabischen Ländern von den Behörden befragt. Einige wurden ausgewiesen, vorwiegend wegen der Überschreitung der Visa- Fristen.

Unverändert wird am 5. Jänner 2004 ein neues Programm in Kraft treten, wonach von Ausländern, die mit einem Touristen-, Wirtschafts- oder Studentenvisum in die USA einreisen, Fingerabdrücke genommen und Digitalfotos gemacht werden. Einige der Besucher werden sich bei der Ankunft genauen Befragungen stellen müssen. Österreich ist davon vorerst nicht betroffen.

Für österreichische Staatsbürger gilt laut Außenministerium folgende Regelung ( http://www.bmaa.gv.at ): Die Einführung der Visapflicht für Inhaber grüner (alter, nicht-maschinenlesbarer) österreichischer Reisepässe ist auf 26. Oktober 2004 verschoben. Ab diesem Datum wird die visafreie Einreise gemäß Visa Waiver Program jedoch nur mehr für Inhaber eines neuen, maschinenlesbaren (roten) österreichischen Reisepasses möglich sein. Inhaber eines grünen (alten) österreichischen Reisepasses sowie in den Reisepass miteingetragene Kinder werden ab diesem Zeitpunkt ein Visum benötigen. Das Visa Waiver Program gilt dann grundsätzlich nur für touristische und Geschäftsreisen. Für alle anderen Reisezwecke (Journalismus, Studium, Ausbildung, Forschungen, Austauschprogramme, Vorträge, Arbeitsaufnahme, Au-pair, Heirat etc.) wäre dann vor Antritt der Reise ein Visum bei der Konsularabteilung der US-Botschaft ( http://www.usembassy.at ) zu beantragen.

APA/dpa) – Die US-Regierung beendet ein umstrittenes Registrierungsprogramm für Ausländer aus vorwiegend moslemischen Ländern. Das berichteten US-Medien am Dienstag. Das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeführte Sonderprogramm führte zur Verhaftung von mehreren hundert in den USA lebenden Ausländern. Insgesamt waren mehrere zehntausend Ausländer aufgefordert, sich bei den Behörden zu melden. Nun will das Heimatschutzministerium seine Anti-Terror-Maßnahmen nach eigenen Angaben stärker auf Einzelpersonen als auf ganze Personengruppen konzentrieren.

„Wir haben unseren Vorgang genau geprüft und glauben, dass wir mit den Veränderungen effizienter sind”, zitierte die „Los Angeles Times” den Sprecher des Heimatschutzministerium, William Strassberger. Die scharfe Kritik von Bürgerrechtsgruppen an dem speziellen Registrierungsprogramm habe bei der Entscheidung keine Rolle gespielt. Bürgerrechtler begrüßten die Veränderung.

Unter dem Programm wurden über 83.000 in den USA lebende Männer aus 25 zumeist arabischen Ländern von den Behörden befragt. Einige wurden ausgewiesen, vorwiegend wegen der Überschreitung der Visa- Fristen.

Unverändert wird am 5. Jänner 2004 ein neues Programm in Kraft treten, wonach von Ausländern, die mit einem Touristen-, Wirtschafts- oder Studentenvisum in die USA einreisen, Fingerabdrücke genommen und Digitalfotos gemacht werden. Einige der Besucher werden sich bei der Ankunft genauen Befragungen stellen müssen. Österreich ist davon vorerst nicht betroffen.

Für österreichische Staatsbürger gilt laut Außenministerium folgende Regelung ( http://www.bmaa.gv.at ): Die Einführung der Visapflicht für Inhaber grüner (alter, nicht-maschinenlesbarer) österreichischer Reisepässe ist auf 26. Oktober 2004 verschoben. Ab diesem Datum wird die visafreie Einreise gemäß Visa Waiver Program jedoch nur mehr für Inhaber eines neuen, maschinenlesbaren (roten) österreichischen Reisepasses möglich sein. Inhaber eines grünen (alten) österreichischen Reisepasses sowie in den Reisepass miteingetragene Kinder werden ab diesem Zeitpunkt ein Visum benötigen. Das Visa Waiver Program gilt dann grundsätzlich nur für touristische und Geschäftsreisen. Für alle anderen Reisezwecke (Journalismus, Studium, Ausbildung, Forschungen, Austauschprogramme, Vorträge, Arbeitsaufnahme, Au-pair, Heirat etc.) wäre dann vor Antritt der Reise ein Visum bei der Konsularabteilung der US-Botschaft ( http://www.usembassy.at ) zu beantragen.

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