US-Vizepräsident Biden in Polen

Biden bei MinisterpräsidentTusk
Biden bei MinisterpräsidentTusk ©APA (epa)
Nach dem Verzicht der USA auf einen Raketenabwehrschild in Osteuropa hat US-Vizepräsident Biden versucht, die Sicherheitsbedenken des Nato-Partners Polen auszuräumen. "Wir haben keine Vereinbarungen mit Russland, die auf Kosten Mitteleuropas gehen, und werden auch keine solchen Vereinbarungen abschließen", sagte Biden der Tageszeitung "Rzeczpospolita" vor einem Besuch am Mittwoch in Warschau.

“Wir schätzen die Kooperation mit unseren Verbündeten im Bereich der Raketenabwehr sehr, besonders unsere Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien.” Nichts werde über die Köpfe Polens und anderer Länder der Region hinweg entschieden. Washington zähle daher auch bei zukünftigen Projekten auf diese Kooperation.

Biden wollte am Mittwoch mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zu einem Arbeitsessen zusammentreffen. Für später war ein Gespräch mit Präsident Lech Kaczynski geplant.

US-Präsident Obama hatte Mitte September – auch aus Rücksicht auf Russland – angekündigt, die Pläne für ein Raketenabwehrsystem mit Stützpunkten in Polen und Tschechien auf Eis zu legen. Die Regierung in Moskau hatte das Projekt vehement abgelehnt. Polen befürchtet nun wie andere ehemalige Staaten des Ostblocks einen wachsenden russischen Einfluss in der Region. Es wird erwartet, dass Biden der Regierung in Warschau die Aufstellung von Abfangraketen des Typs SM3 anbietet, die Teil eines neuen Abwehrsystems gegen Mittel- und Kurzstreckenraketen sein sollen. Nach seinem Aufenthalt in Warschau will Biden nach Rumänien und Tschechien weiterreisen.

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