US-Verteidigungsminister Gates im Irak

Zwei Tage nach seinem Amtsantritt hat der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates bereits den Irak besucht. Der 63-Jährige kam am Mittwoch in Bagdad an.

Dort wollte er mit US-Generälen sprechen. Seit der US-Invasion im März 2003 sind im Irak annähernd 3000 amerikanische Soldaten und zehntausende Iraker getötet worden. Gegen weitere Truppenverlegungen in den Irak haben in jüngster Zeit etliche hohe US-Generäle und Politiker Stellung bezogen.

Die Regierung in Washington arbeitet derzeit an einer neuen Strategie für ihre Irak-Politik. Auf die Frage, ob die USA in dem Land einen Sieg davontragen, hatte Gates bei einer Anhörung im Senat Anfang Dezember mit einem klaren „Nein“ geantwortet. Auch Präsident George W. Bush räumte inzwischen in einem Interview zum ersten Mal ein, dass die USA den Krieg im Irak nicht gewinnen. Seine Republikanische Partei hatte die jüngsten Kongresswahlen unter anderem wegen der wachsenden Kritik an dem Krieg verloren. Am Dienstag erklärte die US-Regierung, dass die Gewalt im Irak noch nie so schlimm gewesen sei wie in den vergangenen drei Monaten.

Gates hatte nach seiner Amtsübernahme erklärt, er wolle so schnell wie möglich in den Irak reisen, um von den amerikanischen Militärkommandanten deren „ungeschminkte Meinung“ darüber zu hören wie eine Verbesserung der Sicherheitslage herbeigeführt werden könnte. Der demokratische Senator Edward Kennedy sprach sich unterdessen gegen jede weitere Truppenverlegungen in den Irak aus. „Statt die Dinge besser zu machen, wird der Plan des Präsidenten, mehr Soldaten in den Irak zu schicken, die Sache dort nur noch schlimmer machen, so wie es auch viele Generäle sehen“, sagte Kennedy. Er nannte insbesondere Ex-Außenminister Colin Powell und den Befehlshaber der US-Streitkräfte im Irak, General John Abizaid. „Derzeit sind wir eine Krücke für die Iraker, und unsere Soldaten bezahlen den Preis dafür“, so Kennedy.

Ein Selbstmordattentäter hat am Mittwoch in Bagdad an einer Straßensperre mindestens elf Menschen mit in den Tod gerissen. Nach Angaben des staatlichen Fernsehsenders Al-Irakiya hatte der Attentäter versucht, mit seinem Sprengstoffauto zu einem Platz im Stadtteil Jadriya vorzudringen, an dem sich muslimische Pilger versammelten, um gemeinsam die Reise nach Mekka anzutreten. Als die Sicherheitskräfte des Innenministeriums sein Auto stoppten, sprengte er sich neben ihnen in die Luft. Rund 20 Menschen wurden nach Angaben des Senders verletzt.

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