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US-Unterstützung bei Klimaschutz möglich

USA, Deutschland - Die USA wollen nach den Worten des britischen Premierministers Tony Blair auf dem G-8-Gipfel in Heiligendamm nun doch möglicherweise Vereinbarungen zum Klimaschutz unterstützen.

Das Bewusstsein für den Klimaschutz in Amerika würde wachsen, sagte Blair dem britischen Sender BBC. „Es ist möglich, dass wir Bewegung sehen – und mindestens den Beginn der Bewegung auf dem G-8-Gipfel.“. Bisher hatte sich die US-Regierung von Präsident George W. Bush gegen verbindliche Obergrenzen zum Ausstoß von Kohlendioxid ausgesprochen.

Deutschland hat den Klimaschutz ganz oben auf die Agenda des Gipfels vom 6. bis 8. Juni im Ostseebad Heiligendamm gesetzt. Dabei soll beraten werden, wie die Emission des Treibhausgases Kohlendioxid reduziert werden kann. Die USA sind weltweit Klimasünder Nummer eins und geben mit mehr als einem Fünftel pro Jahr die meisten Treibhausgase in die Atmosphäre ab. Sie hatten das Kyoto-Protokoll zur Senkung des Ausstoßes nicht umgesetzt. Das Abkommen ist bis 2012 gültig.

SPD warnt vor Bruch mit USA

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck hat davor gewarnt, bei den umstrittenen Klimaschutz-Maßnahmen einen offenen Konflikt mit den Vereinigten Staaten zu riskieren. Wenn sich die Amerikaner bei G-8-Gipfel in Heiligendamm Anfang Juni konkreten Beschlüssen zum Klimaschutz verweigerten, müsse man weiter dran arbeiten, sagte Struck am Freitag im ZDF. „Es macht ja keinen Sinn, in eine Bruchsituation mit den Amerikanern hineinzugehen. Das bringt nichts. Wir wollen ja, dass die Amerikaner sich mehr beteiligen als bisher.“ Struck teilte ausdrücklich die zurückhaltenden Erwartungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Klimaschutz-Frage.

In einer Regierungserklärung hatte Merkel am Donnerstag gefordert, die G-8 müssten ein gemeinsames Verständnis entwickeln, wie der Klimawandel aufgehalten werden könne und welche Vereinbarungen ab 2012 an das Kyoto-Protokoll anknüpfen könnten. „Ich sage Ihnen ganz offen: Ich weiß heute noch nicht, ob das in Heiligendamm gelingt.“ Merkel vermied es angesichts anhaltenden Widerstands aus den USA, verbindliche Klimaschutz-Ziele vorzugeben.

Mit Blick auf umstrittene Untersuchungen bei Globalisierungsgegnern im Vorfeld des Treffens der acht wichtigsten Industrieländer (G-8) äußerte Struck verhaltene Kritik: „Manchmal denke ich schon, dass die Sorge der Sicherheitsbehörden überzogen ist.“

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