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US-Rice: Antrittsbesuch in Europa und Nahost

Die neue US-Außenministerin Condoleezza Rice hat am Wochenende ihre Antrittsbesuche im Rahmen ihrer Europa- und Nahost-Reise fortgesetzt. Am Samstag traf Rice in der polnischen Hauptstadt Warschau ein.

Am Samstagvormittag traf Rice in der polnischen Hauptstadt Warschau ein, wo Treffen mit Ministerpräsident Marek Belka und Außenminister Adam Rotfeld stattfanden. Die US-Außenministerin dankte der polnischen Regierung für ihr militärisches Engagement im Irak: „Polens Mitwirkung im Irak ist herausragend.“ Die Anstrengungen des Landes „für Demokratie und Freiheit werden hoch geschätzt“, betonte Rice.

Nach ihrem Treffen mit ihrem polnischen Amtskollegen Rotfeld sagte die US-Chefdiplomatin, in Europa gebe es den Willen, Entfremdungen mit den Vereinigten Staaten wegen der Irak-Politik hinter sich zu lassen: „Ich glaube, was wir aus Europa hören, ist der Wunsch, in diesem großartigen Bündnis ein neues Kapitel aufzuschlagen.“ Rice war am Freitag in Berlin mit dem deutschen Bundeskanzler Gerhard Schröder zusammengetroffen und will am Dienstag in Paris mit dem französischen Präsidenten Jacques Chirac Gespräche führen. Deutschland, Frankreich und Russland haben den Irak-Krieg abgelehnt.

In Ankara, der nächsten Station ihrer Reise, traf Rice am Samstagabend mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen. Sie äußerte sich bei dieser Gelegenheit besorgt über die demokratische Entwicklung in Russland. Die Stärkung des Rechts und einer unabhängigen Justiz sowie freie Medien seien „Grundlagen der Demokratie“, betonte die frühere Sowjetunion-Expertin.

Rice unterstrich, die USA hätten Moskau bereits vor der Antrittsrede von Präsident George W. Bush ihren Unmut über Entwicklungen in Russland deutlich gemacht. Die Rede, in der Bush einer Ausweitung der Freiheit das Wort redete, läute keine einschneidende Veränderung in den Beziehungen zu den Verbündeten der USA ein.

Die USA erwarteten von Russland auch die Unterstützung von demokratischen Entwicklungen im Ausland, sagte Rice. Es sei ermutigend, dass Moskau nach anfänglichen Schwierigkeiten dem neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko die Hand ausgestreckt und die Beziehungen zu Georgien verbessert habe. Russland sei in vielen Bereichen wie im Kampf gegen den Terrorismus und gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen ein wertvoller Partner, betonte die US-Außenministerin.

Bei einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Ankara bemühte sich Rice, Befürchtungen der Türkei über die Entstehung eines unabhängigen Kurdenstaates im Norden des Irak zu zerstreuen. „Wir setzen uns voll für die Einheit des Iraks ein“, betonte die US-Außenministerin.

Erdogan sagte nach dem Treffen mit Rice vor Journalisten, die „strategische Partnerschaft“ zwischen Washington und Ankara werde „mit derselben Reife und in einem positiven Geist“ fortgesetzt. Die Beziehungen der beiden NATO-Partner waren vor dem Irak-Krieg an einem Tiefpunkt angelangt. Die Türkei hatte den US-Truppen den Zugang zu ihrem Territorium verwehrt, die von dort aus den Norden des Irak angreifen wollten.

Rice wollte noch am Sonntag zu ihrem zweitägigen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten aufbrechen, wo Gespräche mit dem israelischen Regierungschef Ariel Sharon und dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas (Abu Mazen) stattfinden sollten. Im Vorfeld bekräftigte die US-Außenministerin ein stärkeres Engagement der USA im Nahost-Friedensprozess. Gleichzeitig appellierte Rice am Samstag an Israelis und Palästinenser, selbst Anstrengungen zu unternehmen, um den Prozess voranzubringen.

Am Montag reist Rice nach Rom weiter und wird am Dienstag in Paris erwartet, wo sie nach Angaben des US-Außenministeriums eine „bedeutsame Grundsatzrede“ halten möchte. Rice beendet ihre Reise am kommenden Donnerstag nach Gesprächen in Brüssel und Luxemburg.

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