US-Gesandter Mitchell: Erfolglose Nahost-Mission

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanyahu, mit dem Mitchell am Donnerstag zusammentraf, hat indessen nur eine vorübergehende Einfrierung der meisten Bautätigkeiten für zehn Monate angeboten. US-Präsident Obama räumte in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem US-Wochenmagazin “Time” ein, den Einfluss der Regierung in Washington auf Israelis und Palästinenser “überschätzt” zu haben.

Der Präsident gestand zudem ein, auf deutlich mehr Fortschritte gehofft zu haben. “Es stimmt absolut, dass unsere Bemühungen in diesem Jahr nicht den Durchbruch erzielten, den wir wollten.” Er betonte aber, weiter mit beiden Seiten an einer Zwei-Staaten-Lösung arbeiten zu wollen.

Bei einem zweieinhalbstündigen Treffen in Ramallah mit Abbas versuchte Mitchell am Freitag die palästinensische Seite dazu zu bewegen, ihre Vorbedingungen für eine Wiederaufnahme von Verhandlungen mit Israel fallenzulassen. Gleichzeitig versicherte er, die USA setzten sich weiterhin für eine Friedenslösung ein.

Die Palästinenser müssten zunächst an den Verhandlungstisch zurückkehren, erst dann könnten die USA ihnen dabei helfen, ihr Ziel einer Unabhängigkeit zu erreichen, ließ Mitchell Abbas wissen, wie der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat nach dem Treffen mitteilte. Zuvor hatte Erekat Israel vorgeworfen, die Friedensbemühungen Mitchells gezielt zu behindern.