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US-Budgetdefizit höher als erwartet

Das Loch im Staatshaushalt der USA wird heuer selbst ohne Berücksichtigung der enormen Militärausgaben größer sein als bisher angenommen, prognostizierte das Budget-Büro des US-Kongresses (CBO) am Dienstag.

Ohne Rüstungsausgaben werden die Ausgaben der Regierung von Präsident George W. Bush die Einnahmen um 368 Milliarden Dollar (283 Mrd. Euro) übertreffen. In seiner vorigen Schätzung war das CBO für das Budgetjahr bis zum 30. September 2005 noch von einem Defizit von 348 Milliarden Dollar (267 Mrd. Euro) ausgegangen. In dieser im vergangenen September veröffentlichten Zahl waren bereits rund 115 Milliarden Dollar (88,3 Mrd. Euro) an Militärausgaben veranschlagt.

Zur Finanzierung der Armee-Einsätze im Irak und in Afghanistan wird die amerikanische Regierung laut Regierungs- und Kongresskreisen vermutlich schon bald zusätzlich 80 Milliarden Dollar (61,4 Mrd. Euro) beantragen. Zusammen mit bereits bewilligten Sofortmitteln in Höhe von 25 Milliarden Dollar (19,2 Mrd. Euro) würde sich die Gesamtsumme für Heeresoperationen in den beiden Ländern allein in diesem Jahr daher auf die Rekordsumme von 105 Milliarden Dollar (80,6 Mrd. Euro) belaufen.

Nach Einschätzung von Analysten legen die neuesten Schätzungen für das US-Budgetdefizit nahe, dass es für Bush schwierig werden dürfte, den Fehlbetrag wie angestrebt innerhalb von fünf Jahren zu halbieren. Neben dem Defizit in der Leistungsbilanz der weltgrößten Volkswirtschaft gilt die Unausgeglichenheit im Staatshaushalt als Ursache für die Dollarschwäche der vergangenen Monate. Die US-Bundesfinanzen wurden im Fiskaljahr 2004 mit einem Rekorddefizit von 412 Milliarden Dollar (316 Mrd. Euro) abgeschlossen.

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