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"Unter Obama keine Wende in US-Klimapolitik"

Der deutsche Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier rechnet trotz der Wahl des Demokraten Barack Obama zum neuen US-Präsidenten nicht mit einer radikalen Wende in der amerikanischen Umweltpolitik.

Der Klimaschutz werde in den USA auch künftig keine absolute Vorrangstellung haben, sagte Steinmeier zur Eröffnung einer Fachkonferenz “Sicherheitsbedrohung Klimawandel” am Donnerstag in Freiburg.

“Amerika in Gänze ist nicht vorbereitet auf den eigenen Beitrag, den es zur Abmilderung der negativen Folgen des Klimawandels leisten muss.” Obama alleine werde die Umkehr hin zu einer klimafreundlichen Politik nicht schaffen.

“Wir sind gut beraten, keine allzu großen Erwartungen zu haben”, sagte Steinmeier. “Die dominante Frage in den USA war immer die Frage der Energiesicherheit. Hinzu kommt die Überlegung, wie sich das Land unabhängig machen kann von unsicheren Energielieferanten wie zum Beispiel Venezuela.” Die USA würden zudem grundsätzlich darauf achten, dass Klimaschutz nicht die eigene Wirtschaft schwäche.

Daran werde sich grundsätzlich nichts ändern, sagte der Minister. Europa dürfe sich davon aber nicht entmutigen lassen. Das Ziel, mehr Klimaschutz zu erreichen, müsse vorangetrieben werden.

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