UNO schickt 12.000 Soldaten nach Zentralafrika
Die MINUSCA genannte Mission soll am 15. September beginnen und ist zunächst bis Ende April 2015 angesetzt. Sie soll bis zu 10.000 Soldaten, 1.800 Polizisten und 20 Justizbeamte umfassen. Ihr jährliches Budget wird auf 500 bis 800 Millionen Dollar (bis zu 576 Millionen Euro) geschätzt. Derzeit sind schon rund 6.000 Soldaten der Afrikanischen Union im Rahmen der MISCA-Mission in der Zentralafrikanischen Republik stationiert, die dort an der Seite von 2.000 französischen Truppen im Einsatz sind. Das Land wird seit rund einem Jahr von ausufernder Gewalt zwischen christlichen und muslimischen Bevölkerungsgruppen beherrscht.
Geplant ist nun die Ablösung der MISCA, dabei sollen nach einer entsprechenden Auswahl durch die UNO “so viele (afrikanische Soldaten) wie möglich” UNO-Blauhelme werden. Nachdem der Tschad sich kürzlich aus der Zentralafrikanischen Republik zurückgezogen hatte, sind derzeit noch sieben afrikanische Nationen an der MISCA beteiligt. Die UN-Resolution erlaubt es den französischen Soldaten im Land, die MINUSCA mit “allen notwendigen Mitteln” zu unterstützen.
Die Blauhelme sollen dabei helfen, das Land zu befrieden und zu stabilisieren. Ihre Aufgabe ist es, Zivilisten und humanitäre Konvois zu schützen und der Führung in Bangui unter Übergangspräsidentin Catherine Samba-Panza bei der Organisation von Wahlen zu helfen. Diese sollen bis spätestens Februar 2015 abgehalten werden, wie es die Resolution vorsieht.
Außerdem geht es um die Wahrung der Menschenrechte und die Festnahme jener Personen, die für Gewalt und Machtmissbrauch verantwortlich sind. Derzeit ist zum Beispiel nicht genau geregelt, an wen französische oder afrikanische Soldaten Festgenommene übergeben oder wo sie diese inhaftieren sollen. Die US-Botschafterin bei der UNO, Samantha Power, sowie ihr britischer Kollege Mark Lyall Grant begrüßten das Votum via Twitter.
Das mehrheitlich muslimische Rebellenbündnis Seleka hatte im März 2013 Staatschef Francois Bozize gestürzt und als Nachfolger Michel Djotodia an die Macht gebracht. Dieser löste die Seleka zwar offiziell auf, doch die Milizen sind weiter aktiv. Der Putsch stürzte das Land in eine Spirale der Gewalt zwischen muslimischen und christlichen Milizen, in deren Verlauf seitdem mehrere tausend Menschen getötet wurden.
Die UNO fordert ein Ende der Kämpfe sowie die Entwaffnung der Milizen und die Freilassung von Kindersoldaten. Erst vor wenigen Tagen hatte Generalsekretär Ban Ki-moon bei einem Besuch in dem Land vor einem “Völkermord” gewarnt und von einer “ethnisch-religiösen Säuberung” gesprochen, die dort stattfinde.
Die EU stellt derzeit eine eigene Mission mit bis zu 1.000 Soldaten auf die Beine, die in den kommenden Wochen einsatzfähig sein und die AU-Mission unterstützen soll. Österreich beteiligt sich an der Mission mit neun Personen, die im Hauptquartier der Mission im griechischen Larissa stationiert sind und nur fallweise in der Zentralafrikanischen Republik im Einsatz sein werden.
