UNO-Resolution zum Irak weiter unnötig

Die USA haben ihre Ablehnung einer neuen UNO-Resolution bekräftigt, um eine größere internationale Beteiligung an Sicherung und Wiederaufbau des Irak zu erreichen.

Eine neue Irak-Resolution der UNO sei dazu unnötig, sagte US-Präsidialamtssprecher Scott McClellan am Samstag an Bord des Präsidentenflugzeuges „Air Force One“ auf dem Weg nach Texas vor Journalisten.

„Die Resolution 1483 ermächtigt Länder nach unserer Auffassung ausreichend, um sich zu beteiligen und Wiederaufbau und Stabilisierung im Irak zu unterstützen“, sagte McClellan. Er räumte allerdings ein, dass mehrere Staaten ein weiter gehendes Mandat der UNO als bisher wünschten. Mit diesen Staaten gebe es dazu erste Gespräche.

Angesichts der finanziellen und militärischen Belastungen im Irak steht die US-Regierung innenpolitisch unter Druck, sich um eine größere internationale Unterstützung beim Wiederaufbau des Landes zu bemühen. Die Kosten für die US-Truppen im Irak belaufen sich derzeit auf rund vier Milliarden Dollar monatlich. Zudem sind US-Soldaten in dem Land fast täglich Ziel von Anschlägen.

Frankreich und Russland hatten eine neue UNO-Resolution gefordert, um den Vereinten Nationen eine zentrale Rolle beim Wiederaufbau des Irak zu übertragen. Auch Deutschland hat ein Engagement im Irak von einem Mandat mit einer zentralen Rolle der UNO abhängig gemacht. Frankreich, Russland und Deutschland hatten den US-geführten Irak-Krieg abgelehnt.

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