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UNO: Nirgendwo ist Not größer als im Sudan

Im Sudan sind nach UN-Einschätzung derzeit mehr Menschenleben gefährdet als in irgendeiner anderen Region. Der UNO-Weltsicherheitsrat hat sich nicht auf Sanktionen gegen die Verantwortlichen einigen können.

Dem Rat liegt der Entwurf für eine „technische“ Resolution vor, der das am Donnerstag ablaufende Mandat für die politische UN-Mission um eine Woche verlängert. Mit der Verabschiedung des Entwurfes wurde noch am späten Abend gerechnet. Sie gibt dem höchsten UN-Entscheidungsgremium mehr Zeit, die Streitpunkte zu klären.

In diplomatischen Kreisen hieß es dazu, dass Russland, China und Algerien bisher nicht den von Washington vorgeschlagenen Sanktionen zustimmen. Die USA sind für ein Waffenembargo gegen alle Seiten im Darfur-Konflikt. Außerdem sieht der von ihnen eingebrachte Resolutionsentwurf ein Reiseverbot für die Verantwortlichen der Massenmorde in der westsudanesischen Krisenprovinz und das Einfrieren ihrer ausländischen Konten vor.

Geteilter Meinung ist der Weltsicherheitsrat auch in der Frage, wie die Verantwortlichen für das seit zwei Jahren anhaltende Morden und Vergewaltigen in Darfur zur Verantwortung gezogen werden sollten. 12 der 15 Ratsmitglieder wollen den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag mit der Aufgabe betrauen. Dagegen schlagen die USA, die dem Gerichtshof nicht angehören, ein weiteres internationales Tribunal in Arusha (Tansania) vor. China und Algerien lehnen jede Strafverfolgung durch eine internationale Instanz ab und halten die sudanesische Gerichtsbarkeit für ausreichend.

Derweil warnt der UN-Hilfskoordinator Jan Egeland vor einem Massensterben und Leiden von vielen Millionen Menschen in Sudan, wenn das Land nicht umgehend mehr internationale Hilfe bekomme. Über sechs Millionen Menschen seien aus ihren Dörfer vertrieben worden, sagte Egeland am Mittwochabend in New York. „Das sind fünf Mal so viele Menschen wie die Betroffenen der Flutwelle am Indischen Ozean“. Die Gräueltaten der von Khartum unterstützten arabischen Reitermilizen in Darfur haben nach Einschätzung von Egeland bereits Hunderttausende Menschenleben gefordert. Die offizielle Zahl von 70.000 Toten sei unrealistisch, sagte er.

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