UNO-Menschenrechtsbeauftragte: Kein Fortschritt in Darfur

„Menschenrechtsverletzungen sind offenbar weiterhin in der selben Art und praktisch im selben Ausmaß an der Tagesordnung (wie zuvor)“, sagte Arbour am Montag vor Journalisten in Genf. „Darfur bietet weiterhin Anlass zu größter Sorge“, sagte sie.

Arbour kritisierte insbesondere die sudanesische Regierung, die zu wenig dagegen tue, dass Zivilisten weiterhin getötet und Frauen sexuell missbraucht würden. „Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die sudanesische Regierung ihre Haltung ändert und auf die Haftbefehle reagiert, die das Internationale Strafgericht ausgibt.“

Im Mai hatte das Gericht fünf Haftbefehle gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher im Sudan erlassen. Menschenrechtsorganisationen werfen dem Sudan vor, dass hochrangige Regierungsvertreter in Kriegsverbrechen in Darfur verwickelt seien. Eine Auslieferung blieb bisher aus. Bei Kämpfen in Darfur zwischen Rebellen und Regierungstruppen bzw. von der Regierung unterstützten Milizen sollen seit 2003 rund 200.000 Menschen getötet und mehr als zwei Millionen vertrieben worden sein.