UNO: Fünf neue Mitglieder im Sicherheitsrat

Japan kann damit rechnen, ab Jänner einen Sitz im Sicherheitsrat einzunehmen. Auch Dänemark, Griechenland, Argentinien und Tansania standen auf der Vorschlagsliste, die der Vollversammlung vorgelegt werden sollte.

Eine Kampfabstimmung um die Sitze für nicht ständige Ratsmitglieder wurde in diesem Jahr nicht erwartet, so dass das Ergebnis praktisch schon vorher feststand.

Japan strebt ebenso wie Deutschland, Brasilien und Indien einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat an. Die Tokioter Regierung wird hierin von den Vereinigten Staaten unterstützt. Ein Sprecher des amerikanischen UNO-Botschafters John Danforth äußerte sich erfreut darüber, dass Japan zum gegenwärtigen Zeitpunkt zumindest für einen nicht ständigen Sitz vorgesehen ist.

Deutschland muss sein Mandat Ende Dezember nach zwei Jahren abgeben. Auch für Spanien, Chile, Pakistan und Angola läuft die Amtszeit aus. Die Vollversammlung bestimmt jedes Jahr fünf der insgesamt zehn nicht ständigen Ratsmitglieder neu, die dem Gremium dann für zwei Jahre angehören. Ständige Mitglieder mit Vetorecht sind die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China.

Innerhalb der UNO herrscht Einigkeit darüber, den Sicherheitsrat zu reformieren, um der gewandelten weltpolitischen Lage Rechnung zu tragen. Vorerst ist man sich jedoch uneinig, wie groß das Gremium künftig sein soll und welche Länder darin permanent oder nur zeitweise vertreten sein sollten. Ein von UNO-Generalsekretär Kofi Annan eingesetzter Expertenausschuss soll dazu Anfang Dezember Empfehlungen vorlegen.

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