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UNO erzielt Teilerfolg in Burma

Die Militärjunta in Burma hat den Vereinten Nationen die Freilassung der vor zehn Tagen erneut inhaftierten Aung San Suu Kyi in Aussicht gestellt.

Die Militärjunta in Burma (Myanmar) hat den Vereinten Nationen die Freilassung der vor zehn Tagen erneut inhaftierten Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Aussicht gestellt, „sobald es die Umstände zulassen“. Nach einem Treffen mit der Vorsitzenden der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) teilte der UNO-Sondergesandte Razali Ismail am Dienstag in Rangun mit, eine entsprechende Zusage habe er vom stellvertretenden Junta-Chef General Maung Aye und Geheimdienstchef General Khin Nyunt erhalten.

Suu Kyi sei in guter gesundheitlicher Verfassung, sagte der malaysische UNO-Diplomat, dem die Militärmachthaber kurz vor seiner Abreise doch noch eine dreißig Minuten dauernde Unterredung mit der Symbolfigur der burmesischen Demokratiebewegung ermöglicht hatten. Zum Ort des Treffens machte er keine Angaben. Aus Behördenkreisen verlautete, das Treffen habe in einem Gästehaus des Verteidigungsministeriums stattgefunden. Es war jedoch nicht klar, ob Suu Kyi dort festgehalten wird.

Razali verließ Burma am Dienstag, erklärte aber, er wolle sobald als möglich zurückkehren. Er hoffe und bete, dass Suu Kyi dann frei sein werde, um den Versöhnungsprozess in dem südostasiatischen Land voranzubringen. Der Sonderbeauftragte von UNO-Generalsekretär Kofi Annan hatte bereits im Jahr 2000 Gespräche zwischen Suu Kyi und der Militärregierung vermittelt. Er erreichte im Mai 2002 ihre Freilassung aus dem Hausarrest.

Der UNO-Beauftragte war nicht von Staatschef Generalissimus Than Shwe, sondern von dessen Stellvertreter Maung Aye empfangen worden. General Maung Aye gilt als Kopf der Hardliner innerhalb des regierenden „Staatsrats für Frieden und Entwicklung“ (SPDC), wie sich die Junta offiziell nennt. In der Führung soll es wiederholt zu Meinungsverschiedenheiten hinsichtlich des Umgangs mit der unterdrückten Demokratiebewegung gekommen sein. Eine starke Junta-Fraktion unter General Maung Aye soll sich allen Liberalisierungstendenzen energisch widersetzen. Maung Aye werden besonders enge Kontakte zur chinesischen Führung in Peking nachgesagt.

Suu Kyi wurde nach Darstellung der Behörden Ende Mai während einer Reise in den Norden des Landes in „Schutzhaft“ genommen, nachdem es zu blutigen Zusammenstößen zwischen NLD-Anhängern und Junta-Gefolgsleuten gekommen war. Die NLD berichtete von mehr als 70 Toten bei den blutigen Zwischenfällen. Die US-Regierung hat der Junta vorgeworfen, die Zwischenfälle inszeniert zu haben.

Die NLD hatte unter Suu Kyis Führung die Wahlen zu einer Verfassunggebenden Nationalversammlung im Jahr 1990 mit Vierfünftelmehrheit gewonnen, sie wurde aber von der Militärdiktatur an der Regierungsübernahme gehindert. Suu Kyi ist als Tochter des ermordeten Unabhängigkeitsführers und Nationalhelden General Aung San überaus populär. Die Parteizentrale der NLD und Büros im ganzen Land wurden unterdessen vom Militär geschlossen. Die UNO-Menschenrechtskommission in Genf hatte Burma durch Konsens wegen systematischer schwerer Menschenrechtsverletzungen und Zwangsarbeit verurteilt.

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