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UNO bestätigt Erhalt von Palästinenser-Dokumenten

Die Vereinten Nationen haben den Eingang der Palästinenser-Dokumente für den Beitritt zu 15 UN-Abkommen und internationalen Verträgen bestätigt. Sie seien beim zuständigen UN-Sondergesandten Robert Serry eingegangen sowie in der Schweiz und den Niederlanden, die für zwei der Abkommen zuständig sind, sagte ein UN-Sprecher am Mittwoch in New York.


“Sobald wir sie im Hauptquartier vorliegen haben, werden wie sie überprüfen und dann über den nächsten Schritt entscheiden”, so der Sprecher

Unter den Abkommen und Verträgen sind unter anderem das Wiener Übereinkommen für diplomatische Beziehungen, die UN-Konvention gegen Korruption und die Konvention über die Verhütung und Bestrafung von Völkermord.

Die Palästinenser können die Aufnahme in diese Abkommen beantragen, nachdem die UN-Vollversammlung Ende 2012 ihren bisherigen Status zu dem eines Beobachterstaates aufgewertet hatte. Die Entscheidung war gegen den Widerstand der USA und Israels gefallen.

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) hatte den diplomatischen Vorstoß angekündigt, nachdem Israel am Dienstag ein von den Palästinensern gestelltes Ultimatum zur Freilassung einer letzten Gruppe von 26 palästinensischen Langzeithäftlingen hatte verstreichen lassen. Seither stecken die Nahost-Friedensgespräche in einer schweren Krise.

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