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Union und SPD unterzeichneten Koalitionsvertrag

Angela Merkel wird zum vierten Mal deutsche Kanzlerin
Angela Merkel wird zum vierten Mal deutsche Kanzlerin ©APA (dpa)
Die Neuauflage der Großen Koalition in Deutschland unter der Führung von Angela Merkel ist besiegelt.

Die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD unterzeichneten am Montag in Berlin den Anfang Februar ausgehandelten Vertrag für ihr künftiges Regierungsprogramm. Am Mittwoch soll Merkel im Bundestag wiedergewählt werden, danach folgt die Vereidigung der neuen deutschen Regierung.

Die Unterzeichnung erfolgte fast sechs Monate nach der deutschen Bundestagswahl. An der Zeremonie in Berlin nahmen neben der CDU-Chefin Angela Merkel der kommissarische SPD-Vorsitzende Olaf Scholz und CSU-Chef Horst Seehofer teil.

Für die Fraktionen unterschrieben die Vorsitzenden Andrea Nahles (SPD) und Volker Kauder (CDU) sowie der Chef der CSU-Landesgruppe im Parlament, Alexander Dobrindt. Auch die Generalsekretäre Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Lars Klingbeil (SPD) und Andreas Scheuer (CSU) unterzeichneten den Koalitionsvertrag.

Längste Regierungsbildung der Geschichte

Merkel soll an diesem Mittwoch vom Parlament zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt werden. Dabei stützt sie sich bereits zum dritten Mal auf ein Bündnis aus CDU, CSU und SPD. Für Mittwoch ist auch die Ernennung des neuen Kabinetts durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier vorgesehen. Damit geht die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Es ist das erste Mal, dass eine erneute Große Koalition direkt auf eine vorherige folgt.

Eine “kleine ” große Koalition

Nach starken Einbußen bei der Bundestagswahl am 24. September stellen CDU/CSU und SPD noch 56 Prozent der Abgeordneten im Parlament. Den Verhandlungen für die neue Große Koalition war ein gescheiterter Anlauf für ein “Jamaika”-Bündnis aus CDU, Liberalen und Grünen vorangegangen. Nach gut fünfwöchigen Sondierungen brach die FDP am 19. November die Gespräche ab. Den Weg für ein neues schwarz-rotes Bündnis ebnete zuletzt noch ein Mitgliederentscheid der SPD.

(APA/dpa)

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